Bundestag

Stellungnahme der Kinderkommission

Die Kinderkommission des Deutschen Bundestags beschäftigte sich in einem Expertengespräch am 24.02. mit der Situation von Flüchtlingskindern in Flüchtlingsunterkünften.

Der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs der Bundesregierung Johannes-Wilhelm Rörig wies auf die teilweise unhaltbaren Zustände für Kinder- und Jugendliche in den Einrichtungen hin und kritisierte, dass im verabschiedeten Asylpaket II der Bundesregierung der Schutz der Minderjährigen nicht ausreichend berücksichtigt wurde. 

Beate Walter-Rosenheimer stellt dazu eine Frage an die Bundesregierung

Weil das Berufsbildungsgesetz (BBiG) noch in diesem Jahr reformiert werden soll, wurde das Bundesinstitut für Berufliche Bildung mit einer umfassenden Evaluierung beauftragt. Auf Grundlage dieses Berichts sollte die Bundesregierung nun einen Gesetzesentwurf erarbeiten. Das Parlament hat wie immer die Möglichkeit, Einfluss auf den Gesetzestext zu nehmen und wichtige Änderungen zu erwirken. Daran hat die Bundesregierung aber offenbar kein Interesse. Lesen Sie hier die Antwort der Bundesregierung im Wortlaut.

Kleine Anfrage an die Bundesregierung

Im vergangenen Jahr sind fast 6000 Kinder und Jugendliche, die ohne ihre Eltern nach Deutschland geflüchtet sind, verschwunden. So lautet die beschämende Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage meiner Kollegin Luise Amtsberg und mir. In der Kleinen Anfrage wollten wir unter anderem wissen, wie viele unbegleitete Kinder- und Jugendliche auf der Flucht im vergangenen  Jahr in Deutschland verschwunden sind und woher sie kommen.

Was mit den Kindern und Jugendlichen passiert ist, können wir nur vermuten. Die Bundesregierung weiß nicht, warum die Minderjährigen verschwinden.

Ein unhaltbarer Zustand. Wenn Kinder verschwinden, öffnet das Tür und Tor für Missbrauch, Menschenhandel, Kinderprostitution und vielleicht auch Rekrutierung extremistischer Gruppen.

Jung, queer glücklich!? Wie fühlen sich queere Jugendlichen im Jahr 2016 in Deutschland? Wie leben sie? Wie viel Vielfalt erlaubt unsere Gesellschaft? Wie erleben Jugendliche heute ihr Coming-out? Braucht es dazu überhaupt noch Mut? Beate Walter-Rosenheimer hatte als Sprecherin für Jugendpolitik zusammen mit der Grünen Bundestagsfraktion am 18. März zu einer Konferenz im Deutschen Bundestag eingeladen.


Fast 200 Teilnehmer*innen, Jugendliche, Expert*innen aus Verbänden, Vereinen und Projekten, sowie Aktivist*innen aus den Bundesländern waren gekommen, um den bundespolitischen Handlungsbedarf auszuloten und konkrete Maßnahmen zu identifizieren.