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Heute habe ich mich mit „Terre des Hommes“ und deren polnischer Partnerorganisation "Egala" zu einem Gespräch getroffen, das die drängende humanitäre Krise an der polnisch-belarussischen Grenze erneut in den Fokus gerückt hat. Angesichts der anhaltenden Herausforderungen für Europa ist es unerlässlich, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten ihrer Verantwortung gerecht werden und die Rechte von geflüchteten Menschen – insbesondere von Kindern – schützen.

Die polnische Regierung hat bereits im Juni 2024 eine neue Sperrzone eingerichtet, die den Zugang zu den Grenzgebieten erheblich einschränkt. Diese Maßnahme verschärft die ohnehin schon katastrophale humanitäre Lage weiter. Journalist*innen, Menschenrechtsaktivist*innen und humanitäre Organisationen sind von diesem Gebiet ausgeschlossen. Familien und unbegleitete Minderjährige, die in dieser Zone festsitzen, sind damit vollständig von humanitärer Hilfe abgeschnitten. Berichten zufolge verharren diese Menschen unter extrem prekären Bedingungen, ohne Zugang zu Nahrung, Wasser oder medizinischer Versorgung.

Klausur mit der Außenministerin. Im Fachbereich 4 der Grünen Bundestagsfraktion hatten wir Gelegenheit mit Außenministerin @abaerbock , unserem Bundesvorsitzenden @nouripour und unserer Fachbereichsvorsitzenden @agnieszka_mdb über zentrale außenpolitische Herausforderungen zu diskutieren. Annalena Baerbock betonte, wie wichtig es ist, dass unsere Außenpolitik sich an universellen Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit orientiert. Das bildet die Grundlage für eine glaubwürdige und nachhaltige Friedenspolitik.
Unsere humanitäre und militärische Unterstützung für die Ukraine ist entscheidend, um Frieden und Freiheit in Europa zu sichern. bwr

Heute lud die AG Menschenrechte der Grünen Bundestagsfraktion zusammen mit der Menschenrechtsbeauftragten Luise Amtsberg zu einem Treffen mit den wichtigsten Stakeholdern im Bereich humanitäre Hilfe ein. Vertreterinnen und Vertreter von NGOs, internationalen Organisationen sowie Expertinnen und Experten aus der Zivilgesellschaft kamen zusammen, um aktuelle Herausforderungen und Prioritäten in der humanitären Hilfe zu besprechen.

Die Stakeholder bedankten sich ausdrücklich für die kontinuierliche Unterstützung der Grünen, die sich stets für eine starke humanitäre Hilfe eingesetzt haben. Gleichzeitig äußerten sie große Besorgnis über die geplanten Kürzungen im Haushalt für diesen Bereich. Diese Kürzungen wurden als schwerwiegendes Hindernis angesehen, um den wachsenden humanitären Herausforderungen gerecht zu werden und akute Krisen effizient zu bewältigen.

Heute hatten wir bei der Klausur unseres Fachbereichs 4 der Grünen Bundestagsfraktion die Gelegenheit, mit unserer Außenministerin Annalena Baerbock und unserem Bundesvorsitzenden Omid Nouripour über zentrale außenpolitische Herausforderungen zu diskutieren.

Annalena betonte, wie wichtig es ist, dass unsere Außenpolitik sich an universellen Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit orientiert. Das bildet die Grundlage für eine glaubwürdige und nachhaltige Friedenspolitik.
Omid fügte hinzu: „In Zeiten globaler Krisen müssen wir entschlossen für unsere Werte einstehen.“ Der Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine zeigt, wie zerbrechlich die europäische Friedensordnung ist.
Unsere humanitäre und militärische Unterstützung für die Ukraine ist entscheidend, um Frieden und Freiheit in Europa zu sichern.

Diesen Sommer reiste ich privat durch das Baltikum mit Fähre, Bus und Bahn – drei kleine Länder am Rande Europas, die eine unbeschreibliche Schönheit und eine faszinierende Geschichte in sich tragen. Estland, Lettland und Litauen – oft übersehen, aber voller Überraschungen. Jeder Kilometer war geprägt von malerischen Landschaften, historischen Städten und der Ruhe der Ostseeküste. Vom mittelalterlichen Charme der Altstadt von Tallinn bis zu den weiten Stränden von Jūrmala und den barocken Schätzen von Vilnius – das Baltikum zog mich schnell in seinen Bann. Doch diese Reise war mehr als nur eine visuelle Entdeckungsreise. Es war eine Reise, die den Horizont erweiterte – denn hinter den malerischen Kulissen verstecken sich Geschichten von Widerstand, Solidarität und politischen Kämpfen, die mich tief berührten.

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