Pressemitteilungen

Heute gibt es gute Nachrichten aus Berlin: in einem historischen Schulterschluss haben sich die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und der Union auf das Gewalthilfegesetz geeinigt. Damit wird erstmals ein bundesweiter Rechtsanspruch auf Schutzplätze und Beratung für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder geschaffen. Der Bund beteiligt sich mit 2,6 Milliarden Euro an der Finanzierung des Hilfesystems und übernimmt damit gemeinsam mit den Ländern Verantwortung für die Versorgung betroffener Frauen.

Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember 2024 erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB:

Am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen steht die Förderung von Inklusion und die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens im Fokus. In Deutschland leben rund 10,4 Millionen Menschen mit einer Behinderung – sie sind ein unverzichtbarer Teil unserer Gesellschaft und haben ein Anrecht auf gleichberechtigte Teilhabe und den Schutz ihrer Rechte. Doch in vielen Lebensbereichen stoßen sie noch immer auf Barrieren, Vorurteile und strukturelle Diskriminierung.

Zum Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember 2024 erklärte Beate Walter-Rosenheimer MdB:

"Am Welt-AIDS-Tag gedenken wir der Millionen Menschen, die weltweit mit HIV leben, und erinnern uns an diejenigen, die an den Folgen von AIDS gestorben sind. Dieser Tag mahnt uns, dass der Kampf gegen HIV und AIDS weiterhin eine zentrale gesundheitspolitische Herausforderung bleibt – auch hier in Deutschland. Obwohl in den vergangenen Jahren große Fortschritte erzielt wurden, gibt es noch immer zahlreiche Hürden, die es zu überwinden gilt, um die Stigmatisierung und Diskriminierung von Betroffenen zu beenden und den Zugang zu Prävention und Behandlung für alle zu gewährleisten.