Bundestag

Wie können wir Kinderrechte für junge Flüchtlinge umsetzen? Was brauchen sie, um hier glücklich zu sein und eine gute Zukunft zu haben?
Meine Kolleginnen Luise Amtsberg, Franziska Brantner und ich machen uns dazu schon seit langem Gedanken. Morgen diskutieren wir dazu mit Katrin Göring-Eckardt, Ekin Deligöz und anderen KollegInnen und ExpertInnen im 
Kunstquartier Bethanien, Studio 1, Mariannenplatz 2, 
10997 Berlin.

Was geschieht mit jungen Flüchtlingen, die nicht mehr im schulpflichtigen Alter sind und zu uns kommen? Auch sie brauchen eine Perspektive, brauchen in vielen Fällen Bildung und Ausbildung. Solche Angebote gibt es aber in Deutschland noch viel zu wenig. Beate Walter-Rosenheimer fragt deshalb in einer kleinen Anfrage Maßnahmen der Bundesregierung zur Unterstützung nicht mehr schulpflichtiger Geflüchteter bei der Bildungsteilhabe im Jahr 2016 bei der Bundesregierung nach. 

Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge leben eigentlich in Deutschland?

Seit dem 1. November ist gesetzlich geregelt, dass Jugendämter täglich neu aufgenommene unbegleitete Flüchtlingskinder an höhere Stellen melden müssen. Diese Information soll die Grundlage für eine Verteilung der Kinder und Jugendlichen nach einem festen Schlüssel über alle Bundesländer sicherstellen.

Nun möchte Beate Walter-Rosenheimer von der Bundesregierung wissen, wie viele Kinder und Jugendliche in den jeweiligen Bundesländern aktuell aufgenommen und versorgt werden. Die schriftliche Frage vom 9. November lesen Sie hier:

Am 6. November 2015 debattierte der Deutsche Bundestag über das Thema Sterbehilfe. Danach wurde über mehrere interfraktionelle Gesetzentwürfe zur Suizidbegleitung abgestimmt. Dabei ging es vor allem um die Frage, ob und wie die Beihilfe zur Selbsttötung neu geregelt werden muss. Zu ihrer Gewissensentscheidung alle vorliegenden Gesetzentwürfe abzulehnen erklärt Beate Walter-Rosenheimer: