Frühstück mit Menschenrechtsaktivist*innen aus Honduras. Dort werden Klimaschützer*innen kriminalisiert. Ich bin eingeladen zu diesem Treffen, weil ich schon vor Jahren Fragen an die Bundesregierung zu einer sehr unguten Kooperation der FMG, der Münchner Flughafengesellschaft, mit einem zweifelhaften honduranischem Unternehmer gestellt habe. Es geht im Land vor allem um Eisenerztagebau bei dem Dorf Guapinol. Es geht um zwei Minen, die mitten im Wasserschutzgebiet eines Nationalparks gebaut werden sollten. Jetzt setzen die Aktivist*innen große Hoffnung in die neue Regierung. #humanrights #menschenrechte #umweltschutz #klimaschutz #Honduras
Russland von einer anderen Seite: Heute früh hatte ich ein Treffen mit indigenen Aktivist*innen aus Russland bzw. der russischen Arktis und der Gesellschaft für bedrohte Völker.
„Für Russland ist die Arktis vor allem Lieferant von Rohstoffen, auf die Belange indigener Völker, auf ihre Lebensgrundlage und ihre Rechte wird kaum Rücksicht genommen. Wehren sie sich, antwortet der Staat mit größter Härte. Rohstoffe wie Öl, Gas, Kohle - aber auch Kobalt, Nickel Palladium in großen Mengen werden nach Deutschland exportiert. Seit dem Machtantritt Putins waren die Repressionen stets massiv, doch seit dem 24. Februar 2022 hat sich die Lage deutlich zugespitzt.
Designed by Freepik Heute hat der Deutsche Bundestag über die Einführung einer Corona-Impfpflicht abgestimmt. Vorher fand im Plenum eine intensive Debatte zu den verschiedenen Vorlagen statt.
Zur Abstimmung standen drei Anträge und ein Gesetzentwurf. Die Abstimmung war freigegeben worden, somit konnten alle Abgeordnete frei nach ihrem Gewissen stimmen.
Beate Walter-Rosenheimer hat sich in Abwägung aller Argumente entschieden, keiner der Initiativen zuzustimmen und sich somit gegen die Einführung einer Impfpflicht zum jetzigen Zeitpunkt ausgesprochen. Dazu hat sie eine persönliche Erklärung abgegeben, die Sie hier im Wortlaut nachlesen können.
Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Abstimmung zum Thema Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 am 07.04.2022 Heute stimmen wir im Deutschen Bundestag zum Thema Impfpflicht ab und ich werde gegen die Einführung einer Impfpflicht stimmen. Ich betone aber, dass ich die Impfungen wirkungsvoll, wichtig und richtig finde. Bei diesem Thema gibt es für mich keine einfache und schnelle Antwort und ich habe alle Argumente immer wieder sehr ernsthaft gegeneinander abgewogen. Meine Einschätzung ist auch abhängig von der jeweiligen pandemischen Lage.
Auf meiner Brüsselreise hatte ich auch Zeit mit unserer bayerischen Europaabgeordneten Pierrette Herzberger-Fofana zu reden. Wir haben viele gemeinsame Themen und es ist total inspirierend, so viel Tatkraft und Mut live vor sich zu haben:-) Das ist Empowerment pur durch eine sehr kluge Frau. Feminismus, internationale Frauenrechte, Westafrika … zu diesen Themen werden wir gemeinsam arbeiten. Ich freu mich drauf. #feminism #europe #menschenrechte #brüssel #berlin #frauenrechte #🇪🇺
Und jetzt… der beste Arbeitsplatz der Welt in Sicht 🙂 #bundestag #berlin #spree #parlament
Frühstück mit Menschenrechtsaktivist*innen aus Honduras. Dort werden Klimaschützer*innen kriminalisiert. Ich bin eingeladen zu diesem Treffen, weil ich schon vor Jahren Fragen an die Bundesregierung zu einer sehr unguten Kooperation der FMG, der Münchner Flughafengesellschaft, mit einem zweifelhaften honduranischem Unternehmer gestellt habe. 
Heute hat der Deutsche Bundestag über die Einführung einer Corona-Impfpflicht abgestimmt. Vorher fand im Plenum eine intensive Debatte zu den verschiedenen Vorlagen statt. 
