Kinder

Bericht zur Lage in den Flüchtlingslagern Idomeni und Diavata

Die Bilder geflüchteter Menschen, die in den vergangenen Monaten in Griechen-land gestrandet sind und wegen der ge-schlossenen Balkanroute nicht weiterkommen, waren dauerpräsent in den Medien.
Als jugendpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion kümmere ich mich um die Belange Minderjähriger auf der Flucht, ganz besonders, wenn sie ohne Ihre Eltern unterwegs sind.
Um mir ein realistisches Bild von der Lage geflüchteter Kinder und Jugendlicher dort zu machen, wo Europa seine Grenzen geschlossen hat, bin ich Anfang April für zwei Tage nach Thessaloniki, Griechenland, gereist und habe dort mit Geflüchteten, Helferinnen und Helfern und politisch Engagierten diskutiert und mich ausgetauscht.

In einer schriftlichen Frage wollte Beate Walter-Rosenheimer von der Bundesregierung wissen, wie viele Kinder und Jugendliche  in Deutschland als arm gelten und wie viele davon in Haushalten mit Alleinerziehenden leben? 

Die Antwort ist erschreckend. In Deutschland sind zweieinhalb Millionen Kinder stark armutsgefährdet. Eine ungeheure Zahl für ein reiches Land wie die Bundesrepublik. So viele Kinder und Jugendliche wie Hamburg und Frankfurt am Main zusammen Einwohner haben, leben in prekären Verhältnissen.

Insgesamt 309 allein geflüchtete Minderjährige wurden in den ersten drei Monaten dieses Jahres an der deutschen Grenze abgewiesen. Das belegt die Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Frage. 

Kleine Anfrage an die Bundesregierung

Im vergangenen Jahr sind fast 6000 Kinder und Jugendliche, die ohne ihre Eltern nach Deutschland geflüchtet sind, verschwunden. So lautet die beschämende Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage meiner Kollegin Luise Amtsberg und mir. In der Kleinen Anfrage wollten wir unter anderem wissen, wie viele unbegleitete Kinder- und Jugendliche auf der Flucht im vergangenen  Jahr in Deutschland verschwunden sind und woher sie kommen.

Was mit den Kindern und Jugendlichen passiert ist, können wir nur vermuten. Die Bundesregierung weiß nicht, warum die Minderjährigen verschwinden.

Ein unhaltbarer Zustand. Wenn Kinder verschwinden, öffnet das Tür und Tor für Missbrauch, Menschenhandel, Kinderprostitution und vielleicht auch Rekrutierung extremistischer Gruppen.

Kinder- und Jugendpartizipation ist in aller Munde. Gerade aufgrund des demographischen Wandels, aber auch aufgrund eines neuen, veränderten Bewusstseins über die Chancen von altersgerechter Beteiligung. Warum nur bewegt sich dann so wenig - bezogen auf konkrete politische und gesetzgeberische Maßnahmen? Wir Grünen fordern beispielsweise seit langem die Einführung von Wahlalter 16. Leider bisher vergeblich. Eine erforderliche Mehrheit gab und gibt es dafür im Deutschen Bundestag bisher nicht

Sehen Sie hier die Rede von Beate Walter-Rosenheimer im Plenum

Lesen die dazu die Rede von Beate Walter-Rosenheimer 

Flüchtlinge sind keine Verschiebemasse.

Seit Wochen spitzt sich die Lage in Europa zu. Steigende Flüchtlingszahlen, Außengrenzen werden abgeschottet, die Flüchtlinge in den Ankunftsländern teilweise nicht mehr registriert. Der Solidargedanke der EU wird durch gegenseitige Schuldzuweisung ausgehöhlt. Es braucht aber einen gemeinsamen Plan, um die Menschen, die nach Europe kommen bestmöglich empfangen zu können. 

Beate Walter-Rosenheimer möchte daher wissen:

Die National Coalition Deutschland veranstaltete in Berlin eine Fachtagung zum Thema Ombudschaften.

Beate Walter-Rosenheimer war als Mitglied der Kinderkommission zum Programmpunkt „Die Kinderkommission des Bundestages kommentiert“ eingeladen, um über die Einführung eines Kinderbeauftragten auf Bundesebene zu diskutieren und ihre Einschätzung vorzustellen.

Grüner Austausch für die Interessen und Anliegen von Kindern und Jugendlichen.

Heute besuchte die Kinderkommission des Bayerischen Landtags die Kinderkommission in Berlin zum Erfahrungsaustausch.

Die Kinderkommission des Deutschen Bundestags feiert dieses Jahr bereits ihren 27. Geburtstag. Die bayerische Kinderkommission ist dagegen noch sehr jung, es gibt sie erst seit 2009. Allerdings hat Bayern als einziges Land eine eigene Kiko, so dass ein Besuch bei der älteren Schwester in Hinblick auf Erfahrungsaustausch, Situationsbesprechung sowie Handlungsbedarf durchaus viel Sinn macht.
Am Rande der Sitzung verabredeten Beate Walter-Rosenheimer und ihre bayerische Grünen Kollegin Gisela Sengl, mehrere gemeinsame Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche in Bayern.

Beate Walter-Rosenheimer übernimmt im November 2016 den Vorsitz der Kinderkommission des Deutschen Bundestags und hat sich mehrere Schwerpunktthemen auf die Agenda gesetzt. Wichtig findet sie zum Beispiel die Situation von psychisch kranken Kindern. Hier gibt es großen Handlungsbedarf. „Ich möchte, dass sich die Versorgungssituation verbessert, das ist absolut dringend, gerade auf dem Land. Außerdem muss das Thema endlich in die Köpfe und raus aus dem Tabubereich. Deshalb sind Veranstaltungen so wichtig. Ich freue mich auf die Projekte mit Gisela Sengl in Bayern."

Damit wollen die beiden Politikerinnen Aufmerksamkeit gewinnen und die gesellschaftliche Aufmerksamkeit auf Themen richten, die bisher noch nicht im Fokus der Öffentlichkeit stehen, für Kinder und Jugendliche aber Verbesserungen bringen.

Wir untersuchen in einem Fachgespräch der Grünen Fraktion im Deutschen Bundestag ob und inwieweit es einen gesellschaftlichen Rückschritt gibt, der unsere hart erkämpften Freiheiten bedroht und Lebensvielfalt einschränkt.

Wann: Samstag, 09. Mai 2015, 13.00 - 17.30 Uhr

Wo: Deutscher Bundestag, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (Anhörungssaal 3.101), 
Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1
10117 Berlin

Beate Walter-Rosenheimer diskutiert mit Expertinnen das Thema "Sexualaufklärung: Selbstbestimmung, Toleranz und Vielfalt".

Grüne starten Große Anfrage im Bundestag zur Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

Immer mehr (unbegleitete) minderjährige Flüchtlinge aus den Kriegsgebieten dieser Welt kommen seit Monaten in Deutschland an. Diese Tatsache und die völlige Überfüllung der bayerischen Erstaufnahmeeinrichtungen beschäftigt auch die Bundestagsabgeordnete Beate Walter-Rosenheimer.

Sie setzt sich als Sprecherin für Jugendpolitik und Mitglied in der Kinderkommission dafür ein, dass die Rechte und Bedürfnisse unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge zukünftig ausreichend berücksichtigt werden. Gemeinsam mit der Sprecherin für Flüchtlingspolitik Luise Amtsberg hat sie im ersten Schritt nun eine umfassende Große Anfrage initiiert.