In dieser Woche hatte ich die Gelegenheit, mich mit der Grünen Landesvorsitzenden aus Mecklenburg-Vorpommern, Katharina Horn, zu treffen, um mich über den geplanten und vieldiskutierten Bau des LNG-Terminals vor Rügen auszutauschen.
Eine Petition, die sich gegen diesen Bau ausspricht, hat rund 100.000 Unterstützerinnen und Unterstützer gefunden, so dass sie am 08.05. in einer öffentlichen Anhörung im Bundestag behandelt wird. Für diese Petition bin ich die zuständige Berichterstatterin.
Mir ist hierbei besonders wichtig, dass auch die Belange der Region und die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger vor Ort mitbeachtet werden.
Zur Einführung des verpflichtenden Angebotes von Mehrwegverpackungen in der Gastronomie zum 1. Januar 2023 erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB:
Gastronomiebetriebe, die ihre Speisen und Getränke auch zum Mitnehmen verkaufen, sind ab dem 1. Januar 2023 verpflichtet, dafür auch Mehrwegverpackungen anzubieten. So sieht es eine Neuregelung des Verpackungsgesetzes vor.
Seit Jahren fällt immer mehr Verpackungsmüll an, diesen Trend müssen wir umkehren. Die Neuregelung wird in unserem Wahlkreis für deutlich weniger Abfall sorgen. Bürgerinnen und Bürger können dabei selbst etwas zur Abfallvermeidung und zum Umweltschutz beitragen, ohne etwa auf den praktischen Kaffee zum Mitnehmen verzichten zu müssen. Dann nämlich, wenn sie beim Kauf Mehrwegverpackungen zum Mitnehmen auswählen.
Zum Auftakt der 27. Weltklimakonferenz in Sharm El Sheikh hat die Grüne Bundestagsfraktion mit einer Bildaktion vor dem Reichstag ein Zeichen gesetzt.
Wir müssen Klimaschutz voran bringen, global und bei uns vor der Haustür. Die 27. Weltklimakonferenz muss dringend Fortschritte für den Internationalen Klimaschutz erreichen. Neu ist bei dieser Klimakonferenz, dass erstmalig das Thema „Schäden und Verluste durch den Klimawandel“ (Loss and Damage) auf der Tagesordnung steht. Die ärmeren Länder dürfen wir mit den Folgen der Klimakrise nicht alleine lassen.
Heute viel gelernt im Palsweiser Moos; mit den Grünen Bergkirchen und den Grünen Maisach auf Infowanderung. Konsequenter Moorschutz ist im Wahlprogramm der Grünen fest verankert. Wenn man die Bedeutung der Moore für Klima- und Artenschutz kennt, dann ist klar, dass die Politik hier klare Rahmenbedingungen schaffen muss. Die Totalverweigerung von CDU-Ministerin Klöcknerin bei der Ausarbeitung der Nationalen Moorschutzstrategie zeigt leider einmal mehr das Desinteresse der Union an Klima- und Artenschutz. #Klimaschutz #Moorschutz #Artenschutz
Viel Grün… schreibt die Süddeutsche. Und ja, das ist es, was wir wollen 🙂 Wir haben uns mit unserem Landesvorsitzenden Thomas von Sarnowski und den beiden Ortsvorsitzenden im Brucker Nordwesten, Andreas Birzele und Stefanie Keller, informiert über ein neues Projekt, das sehr viel schützenswerte Natur versiegeln würde.
Wahlkampf-Höhepunkt in Gröbenzell. Mit @claudiaroth_official … the one and only 💚Danke für deine Zeit, deine Energie, deine Leidenschaft, deine Klugheit, dein grünes Herz. #💚 #btw21 #grün #bereitweilihresseid #gröbenzell.
Unsere Freunde, die Grüne FFB Nordwest, haben etwas sehr tolles in ihrem Verbandsgebiet: die Agri-Photovoltaikanlage in Althegnenberg. Dort waren wir heute, zusammen mit dem bayerischen Landesvorsitzenden Thomas von Sarnowski.
Für den Stadtjugendrat Fürstenfeldbruck stellt sich Beate Walter-Rosenheimer als Grüne Direktkandidatin des Wahlkreises Dachau/Fürstenfeldbruck in einem Video vor. In knapp 3 Minuten gibt sie persönliche Einblicke und erzählt, was sie in ihrer politischen Arbeit antreibt. Den "Wahlquickie zur Bundestagswahl 2021 | Fürstenfeldbruck-Dachau" sehen Sie hier.
In Deutschland herrscht Aufbruchstimmung. Die Menschen wollen eine gestaltende, eine vorausschauende und eine nachhaltige Politik, die die zentralen Themen unseres Jahrzehnts endlich in den Fokus nimmt.Die Einhaltung der Pariser Klimaschutzziele ist Voraussetzung dafür, dass wir weiter in Freiheit und Wohlstand leben können. „Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt“ - dieser alte Wahlspruch der Grünen Partei wurde aktuell vom Bundesverfassungsgericht spektakulär bestätigt. Ich stehe für eine wirksame Klimaschutzpolitik, die dafür sorgt, dass unseren Kindern und Enkelkindern ein lebens- und liebenswerter Planet hinterlassen wird.
Die Auswirkungen des Klimawandels treffen Frauen besonders hart. Klimagerechtigkeit und Geschlechtergerechtigkeit sind eng miteinander verknüpft: 70% der Menschen weltweit, die unter der Armutsgrenze leben, sind Frauen. Von Naturkatastrophen sind sie besonders hart getroffen. So starben beim Tsunami 2004 viermal soviel Frauen wie Männer. Für die richtigen Lösungen brauchen wir eine feministische Klimapolitik. In meiner 11. Frauenkonferenz möchte ich mit Euch darüber diskutieren.
Das Klimapaket der Bundesregierung reicht bei weitem nicht aus, um die Paris-Ziele zu erreichen. Mit den beschlossenen Maßnahmen wird der hinreichende Abbau der deutschen CO2-Emissionen nicht erreicht werden. Dadurch vertagt die Bundesregierung dieses drängende Problem.
Eine weitere Frage, die sich aufdrängt, ist die, wer für die Umsetzung der Maßnahmen gebraucht wird. Mit meinem Kollegen Gerhard Zickenheiner wollte ich das mit einer kleinen Anfrage bei der Bundesregierung in Erfahrung bringen. Die Antworten waren unbefriedigend – die Regierung ist sich der Problematik nicht wirklich bewusst.
Ich habe daher mit der Schriftlichen Frage noch einmal nachgehakt: Hält die Bundesregierung den Arbeits-, Weiterbildungs- und Ausbildungsmarkt in Deutschland kapazitär für gut gerüstet zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2050 bzw. wenn nein, was gedenkt sie zu tun, um Abhilfe zu schaffen?
Für die praktische Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen werden Fachleute gebraucht – sowohl auf Seiten der Forschung und Entwicklung von Strategien und Maßnahmen als auch bei der Planung und Ausführung in den einzelnen Handlungsfeldern. Schon heute suchen Unternehmen dringend Fachkräfte. Die Bundesagentur für Arbeit prognostiziert, dass die Zahl der Erwerbspersonen bis 2030 um mindestens 3,6 Millionen sinken wird. Weil viel mehr Menschen den Arbeitsmarkt verlassen als neu dazukommen, wird es schwieriger werden, qualifizierte Fachkräfte zu gewinnen.
Beate Walter-Rosenheimer und Gerhard Zickenheiner haben dazu eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt - die Antwort zeigt einmal mehr die Planlosigkeit der Bundesregierung.
Unser Antrag zu "Bildung für nachhaltige Entwicklung" heute im Plenum.
Endlich und erstmalig befasst sich der Bundestag gestern und heute mit den UNESCO-Nachhaltigkeitszielen. Mit dabei war unser Antrag „Engagement gefragt – Implementierung und Weiterentwicklung von Bildung für nachhaltige Entwicklung in Deutschland ab 2020“ (19/17796).
Weil wir den Belangen und Ideen von jungen Menschen eine Stimme geben wollen, haben wir ihn in Zusammenarbeit mit jungen engagierten Menschen entwickelt. Mit einem Jugendforum, das sich auf die Fahne geschrieben hat, an der Umsetzung des Nationalen Aktionsplans Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) mitzuwirken. Für diesen wertvollen Input übrigens nochmal ganz herzlichen Dank.
Sehen Sie hier die Rede von Beate Walter-Rosenheimer
Gestern traf Beate Walter-Rosenheimer zusammen mit den MdB-Kolleginnen Ulle Schauws, Charlotte Schneidewind-Hartnagel und Dr. Anna Christmann vier der fünf Bundessprecher*innen des Freiwilligen Ökologischen Jahres Elia Mula, Paul Simeon Pollenske, Golo Richter und Hannah Schönefeld zu einem interessanten Austausch.
Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage liegt jetzt vor.
Der Monitoringbericht zur Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel für das Jahr 2019 der Bundesregierung besagt, dass Bayern als Bundesland mit besonders vielfältigen Ökosystemen von Wasser, Wald und dem alpinen Lebensraum bereits stark von den Schäden durch die Klimakrise betroffen ist.
Extremwetter, Dürren, Gletscherschmelzen, Waldbrände und Waldschäden werden durch die Auswirkungen der globalen Klimakrise sehr viel wahrscheinlicher.
Das Land Bayern und im Besonderen die Städte und Kommunen müssen umfassende Anpassungen an die Folgen der Klimakrise vornehmen. Neben gesteigerten Risiken für die menschliche Gesundheit und Lebensqualität entstehen dadurch auch zusätzliche Kosten für Kommunen, Land und den Bund.
„Alarmismus und Sensationalismus sind oft alles andere als produktiv, weil sie zu Überforderungsgefühlen und nicht zum Handeln führen.“
Diesen Satz hab ich gerade gelesen beim Stöbern in ein paar umweltpsycholgischen Arbeiten und Artikeln zum Thema Klimawandel, die untersuchen, warum Menschen den Klimawandel zwar sehen, selbst aber nicht handeln oder ihn gleich ganz leugnen. Die Aussage passt auch sehr gut zum Leugnen der Gefahren durch Covid-19.
„Die Zahlen, sie scheinen nicht zusammenzupassen. Zum Beispiel beim Fliegen: Fast die Hälfte der Deutschen kann sich vorstellen, der Umwelt zuliebe auf Flugreisen zu verzichten. Trotzdem steigt die Zahl der Flugreisen weiter an. Oder beim Fleisch: Gut 60 Prozent wären bereit, deutlich weniger davon zu essen, doch der Fleischkonsum in Deutschland bleibt konstant. Man sieht es auch bei großen Autos: Ein Viertel der Deutschen wäre dafür, SUVs komplett zu verbieten. Aber die Spritschlucker boomen im Verkauf.“ Maria Fiedler hat das im Tagespiegel sehr gut beschrieben.
Für unser Handeln in der Politik stellt sich neben dem politisch Erforderlichen, also der Frage, wie gießen wir Erkenntnisse in Gesetzentwürfe oder Anträge, immer auch die Frage, wie nehmen wir Menschen mit?
Grün grün grün... Unser Bundesvorsitzender Robert Habeck kam heute in Haferlschuhen nach Olching um unseren Grünen Landratskandidaten für Fürstenfeldbruck Jan Halbauer und unseren Bürgermeisterkandidaten Michael Maier zu unterstützen.
Und Robert hatte deutliche Worte: die bayerische Zivilgesellschaft macht jeden Tag vor, dass sich Tradition und Fortschritt nicht ausschließen. Wer auf dem Standbein fest steht, hat mit dem Spielbein mehr Möglichkeiten.Dazu hebt er das rechte Bein und alle können die Haferlschuhe sehen. Und weiter: Die Kommunalwahl ist keine »kleine« Wahl, Kommunalpolitik vielmehr ist das Herz der Demokratie und ihr Kitt, der alles zusammenhält. Die Menschen, die sich vor Ort engagieren, würden selten gelobt, aber oft kritisiert. Und trotzdem tun sie es. Sie sind die wahren Helden der Demokratie.
Zu den bundesweiten Aktionen und Protesten junger Menschen in mehr als 50 Städten gegen die aktuelle Klimapolitik erklärt Beate Walter-Rosenheimer, Sprecherin für Jugendpolitik:
Es macht Mut, wenn sich heute in ganz Deutschland engagierte junge Menschen und verantwortungsvolle Bürger aller Altersgruppen für den Klimaschutz einsetzen und ein deutliches öffentliches Zeichen setzen. Die Bundesregierung muss die Appelle für mehr Klimaschutz ernst nehmen.
Zum Auftakt der 27. Weltklimakonferenz in Sharm El Sheikh hat die Grüne Bundestagsfraktion mit einer Bildaktion vor dem Reichstag ein Zeichen gesetzt.
Für den Stadtjugendrat Fürstenfeldbruck stellt sich Beate Walter-Rosenheimer als Grüne Direktkandidatin des Wahlkreises Dachau/Fürstenfeldbruck in einem Video vor. In knapp 3 Minuten gibt sie persönliche Einblicke und erzählt, was sie in ihrer politischen Arbeit antreibt.
Die Einhaltung der Pariser Klimaschutzziele ist Voraussetzung dafür, dass wir weiter in Freiheit und Wohlstand leben können. „Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt“ - dieser alte Wahlspruch der Grünen Partei wurde aktuell vom Bundesverfassungsgericht spektakulär bestätigt. 
Endlich und erstmalig befasst sich der Bundestag gestern und heute mit den UNESCO-Nachhaltigkeitszielen. Mit dabei war unser Antrag „
Gestern traf Beate Walter-Rosenheimer zusammen mit den MdB-Kolleginnen Ulle Schauws, Charlotte Schneidewind-Hartnagel und Dr. Anna Christmann vier der fünf Bundessprecher*innen des Freiwilligen Ökologischen Jahres Elia Mula, Paul Simeon Pollenske, Golo Richter und Hannah Schönefeld zu einem interessanten Austausch. 
Grün grün grün... 