Indigene

Zu diesem Thema veranstaltete Beate Walter-Rosenheimer heute zusammen mit ihren Kolleginnen der Ampel-Fraktionen Renata Alt (FDP, Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte) und Derya Türk-Nachbaur (SPD) ein Fachgespräch.
Als Expert*innen waren die Gesellschaft für bedrohte Völker und russische Indigene, die mittlerweile zum größten Teil im Exil leben, eingeladen.

Seit über einem Jahr tobt in der Ukraine ein furchtbarer Krieg. Dieser Krieg hat mittlerweile tausende von Menschen das Leben gekostet, Familien auseinandergerissen, Menschen aus ihrer Heimat vertrieben. Wir alle hier können das jeden Tag in den Medien verfolgen.

Worüber aber kaum gesprochen wird, ist die Situation der indigenen Bevölkerung in Russland, auf die dieser Krieg ebenfalls gravierende und schlimme Auswirkungen hat.

Denn auch in Russland selbst hat sich die Menschenrechtssituation durch das Abgleiten des Landes in eine offene Diktatur dramatisch verschlechtert.
Seit Kriegsbeginn hat sich der Spielraum für Oppositionelle, zivilgesellschaftliche Organisationen und Angehörige der zahlreichen Minderheiten und indigenen Völker Russlands generell dramatisch verkleinert. Indigene Vertreter*innen, die sich für die Rechte ihrer Gemeinschaften einsetzen, werden vom Staat systematisch kriminalisiert.

Russland von einer anderen Seite: Heute früh hatte ich ein Treffen mit indigenen Aktivist*innen aus Russland bzw. der russischen Arktis und der Gesellschaft für bedrohte Völker.

„Für Russland ist die Arktis vor allem Lieferant von Rohstoffen, auf die Belange indigener Völker, auf ihre Lebensgrundlage und ihre Rechte wird kaum Rücksicht genommen. Wehren sie sich, antwortet der Staat mit größter Härte. Rohstoffe wie Öl, Gas, Kohle - aber auch Kobalt, Nickel Palladium in großen Mengen werden nach Deutschland exportiert. Seit dem Machtantritt Putins waren die Repressionen stets massiv, doch seit dem 24. Februar 2022 hat sich die Lage deutlich zugespitzt.