Antwort der Bundesregierung auf schriftliche Fragen von Beate Walter-Rosenheimer

Kulturelle Bildungsarbeit bedeutet: Die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen auch über den Schulalltag  hinaus ernst zu nehmen und Bildungsgerechtigkeit zu fördern.

Gerade in einer Zeit, in der der gesellschaftliche Zusammenhalt zu bröckeln beginnt und populistische Parolen Auftrieb erhalten, müssen flächendeckend Fachstrukturen der kulturellen Kinder-und Jugendbildung erhalten bleiben. 

Hier muss die Bundesregierung dringend mehr kulturpolitisches Engagement an den Tag legen. 

Die Antwort der Bundesregierung ist enttäuschend. Weder äußert sie sich konkret, wie sie kulturelle Teilhabe von Kinder und Jugendliche anteilig in dem Programm NEUSTART KULTUR  sicherstellen wird (s. Antwort  zu Frage 8/250) noch wurden zivilgesellschaftliche Fachverbände eingebunden. Stattdessen liegt der Schwerpunkt auf privatwirtschaftlichen Einrichtungen. 

Zumindest bei der derzeit statt findenden Ausgestaltung des Programms NEUSTART KULTUR sollten auch die zivilgesellschaftlichen Organisationen mit an Bord sein. 

Darüber hinaus reicht es auch nicht, auf die Förderzuständigkeit des BMFSFJ zu verweisen(s. Antwort zu Frage 8/251), da viele freie Träger der kulturellen Bildung nicht gefördert werden und trotzdem auf der Strecke bleiben. 

Inwiefern die "Zuschüsse für die gemeinnützige Trägerlandschaft der Kinder-und Jugendhilfe" im Rahmen des 2. Nachtragshaushalt auch die vielfältigen Einrichtungen und Angebote der Kulturellen Kinder-und Jugendbildung zufließen und vor der Insolvenz retten, bleibt zu beobachten. 

Deshalb wäre es umso wichtiger, Kulturelle Kinder-und Jugendbildung auch an anderen Stellen mitzudenken und miteinzubeziehen.  

Mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und der Verabschiedung der European Youth Work Agenda noch in diesem Jahr, könnte Deutschland kulturelle Jugendpolitik, die zurzeit im europäischen Kontext kaum Beachtung findet, auf der europäischen Ebene voranbringen. Die Bundesregierung sieht offenbar in ihrer bisherigen Planung, keine spezifische Stärkung der Kulturellen Jugendbildung im Rahmen ihrer Ratspräsidentschaft vor (s. Antwort 8/253). 

Es ist zunächst begrüßenswert, dass im Bereich Digitalisierung, Förderkriterien antragsoffen formuliert werden (s.Antwort zu Frage 8/252), allerdings ist das nicht ausreichend. Die Organisationen und Fachstrukturen müssen in der Entwicklung neuer Angebotsformate in ihrer eigenständigen Fachlichkeit gefördert werden, damit die Einrichtungen auch in Zukunft nicht vor dem Aus stehen.  

Die Bundesregierung sollte sich ihrer Verantwortung stellen, kulturelle Teilhabe für Kinder und Jugendliche in der Fläche zu ermöglichen. Unter den jetzigen Umständen werden nicht alle Kinder und Jugendliche erreicht. 

Außerschulische Angebote und Plattformen stellen aber für Kinder und Jugendliche besonders in belastenden Zeiten, Zufluchtsorte dar, die zum Austausch und zur Verarbeitung beitragen.