Deutscher Bundestag

Ein Jahr Corona liegt hinter uns. Für uns alle ein herausforderndes Jahr mit Sorgen, Ängsten, Nöten. Über 70.000 Menschen sind bisher allein in Deutschland an den Folgen einer Infektion mit Sars-CoV2 gestorben.  

Laut Expert*innen befinden wir uns in Deutschland nun am Beginn der sogenannten "Dritten Welle" bei der Mutationen, die wesentlich ansteckender sind als der Urtyp des Virus, das Bild bestimmen. Hätte all das vermieden oder zumindest abgeschwächt werden können, wenn die Bundesregierung schneller ins Handeln gekommen wäre und viel früher wirksame Maßnahmen zum Infektionsschutz der Bevölkerung eingeleitet hätte?

Medienberichte legen das nahe. Die Deutsche Botschaft in China vermeldete in täglichen Lageberichten an die Bundesregierung bereits im Januar 2020 das Ausmaß der Infektionen in Wuhan. Darin war beispielsweise auch zu lesen, dass Krankenhäuser überfüllt sind und Patienten deshalb teilweise wieder nach Hause geschickt werden. Auch die mangelnde Schutzausrüstung und der Bau weiterer Krankenhäuser wurden erwähnt.

Bundesgesundheitsminister Spahn gab derweil zu Protokoll, dass kein Grund zur übertriebenen Sorge bestehe. Erst Ende Februar 2020 plante die Bundesregierung selbst verschärfte Maßnahmen zum Schutz der Menschen in Deutschland. Viel wertvolle Zeit ist also verstrichen. Das  Bundesgesundheitsministerium sagte auf Anfrage sogar, dass dem Ministerium diese Lagebericht der Botschaft nicht vorlagen. WIe kann das sein?

Deshalb hake ich nach und habe eine entsprechende Frage an die Bundesregierung gestellt.

Ist es - nach Kenntnis der Bundesregierung - zutreffend, dass der zuständige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn keine Kenntnis hatte von den Lageberichten der Deutschen Botschaft in Peking an die Bundesregierung, die bereits im Januar 2020 von explosiv ansteigenden Fallzahlen in Wuhan/China berichteten und meldeten, dass 5300 Krankenhausbetten in der Stadt allein für die Behandlung von Viruspatienten vorgehalten werden und zusätzlich zwei weitere Krankenhäuser gebaut wurden, sowie vor dem Hintergrund dass im Januar 2020 bereits Mitarbeiter der Firma Webasto von einer Kollegin aus China mit Sars-CoV2 angesteckt wurden (Wenn ja, warum wurden diese Berichte nicht an den Bundesgesundheitsminister weitergeleitet, wenn nein, warum wurden dann nicht unmittelbar seitens des Bundesministeriums für Gesundheit und der Bundesregierung entsprechende Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung (Infektionsschutz) eingeleitet, bitte begründen)?

Beate Walter-Rosenheimer Bild