Wahlen in Europa - In welchem gemeinsamen Haus wollen wir leben?
Bis zur Europawahl veröffentlichen wir hier jeden Freitag ein anderes Schlaglicht auf Europa: Menschenrechte, Minderheitenschutz, Klima, freie Presse, reproduktive Rechte - um nur einige Themen zu nennen. Heute starten wir mit einem Beitrag zur Pressefreiheit.
Für die meisten Menschen in unserer demokratischen pluralistischen Gesellschaft ist es eine Selbstverständlichkeit, die eigene Meinung frei äußern zu können und kritische Berichterstattung zu unterschiedlichsten Themen in den Medien zu finden. Das garantiert Artikel 5 des Grundgesetzes. Was in Demokratien als ein grundlegendes Menschenrecht angesehen wird und als absolute Normalität, über die sich eigentlich niemand mehr Gedanken macht, ist aber leider keine universelle Realität.
Das zeigen Beispiele von autokratischen Staaten wie beispielsweise China, Russland, Iran. Hier werden Menschen schon allein für regimekritische Meinungsäußerungen inhaftiert.
Und das hat natürlich auch dramatische Folgen für die Pressefreiheit. In diesen Ländern existiert de facto keine freie und unabhängige Presse- und Medienlandschaft mehr. Die Opposition wird mit drankonischen Maßnahmen vertrieben, eingesperrt, zum Schweigen gebracht. Diktaturen sorgen auch auf diese Weise für ihren Machterhalt.
Wer glaubt, dass wir uns hier in Deutschland und in Europa über dieses Thema keine Gedanken machen brauchen und quasi auf der Insel der Glückseligkeit leben, wird beim genaueren Hinsehen eines Besseren belehrt.
