Beate Walter-Rosenheimer mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Kulturstaatsministerin Claudia Roth Zum Internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindersoldat*innen am 12. Februar erklärt Beate Walter-Rosenheimer, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:
Zum einundzwanzigsten Mal findet mittlerweile der sogenannte Red Hand Day statt. Und immer noch ist es eine traurige Tatsache, dass weltweit weiterhin circa 250.000 Kinder in Krisengebieten und Kriegen als Soldat*innen eingesetzt und missbraucht werden. Das ist ein klarer Verstoß gegen die Kinderrechte und gegen das Völkerrecht.
Zwar haben mittlerweile 172 Staaten das Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention ratifiziert, das verbietet, dass Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren als Soldat*innen eingesetzt werden. Trotzdem bleiben die Zahlen seit Jahren auf einem erschreckend hohen Level und vor allem in Afrika, Asien und Lateinamerika werden nach wie vor Kinder und Jugendliche zwangsrekrutiert oder mit falschen Versprechungen angeworben.
Zur Einführung des verpflichtenden Angebotes von Mehrwegverpackungen in der Gastronomie zum 1. Januar 2023 erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB:
Gastronomiebetriebe, die ihre Speisen und Getränke auch zum Mitnehmen verkaufen, sind ab dem 1. Januar 2023 verpflichtet, dafür auch Mehrwegverpackungen anzubieten. So sieht es eine Neuregelung des Verpackungsgesetzes vor.
Seit Jahren fällt immer mehr Verpackungsmüll an, diesen Trend müssen wir umkehren. Die Neuregelung wird in unserem Wahlkreis für deutlich weniger Abfall sorgen. Bürgerinnen und Bürger können dabei selbst etwas zur Abfallvermeidung und zum Umweltschutz beitragen, ohne etwa auf den praktischen Kaffee zum Mitnehmen verzichten zu müssen. Dann nämlich, wenn sie beim Kauf Mehrwegverpackungen zum Mitnehmen auswählen.
Zur jüngsten Erwerbspersonen-Befragung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB:
Die Befragung des WSI zeigt: Die Nachwehen der Corona-Pandemie sind für Frauen mit Kindern katastrophal.
Für sie geht es wieder zurück zu Küche und Kinder – sie bräuchten Entlastung, Erholung und Entspannung. Sah es am Anfang der Pandemie noch danach aus, dass die alten Rollenzuschreibungen in den Familien passé sind, so zeigt sich jetzt ein dramatischer Rollback.
Das bisschen Haushalt macht sich halt nicht von allein, sondern dahinter steckt Arbeit – nach wie vor meistens von Frauen. Immer noch ist die Verteilung der Care-Arbeit in den Familien zu Lasten der Frauen höchst ungleich verteilt.
Zur heutigen Vorstellung Eckpunktepapier Generikagesetz von Gesundheitsminister Karl Lauterbach im Kabinett erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB:
Viele Menschen im Wahlkreis bekommen es bereits zu spüren: Arzneimittel fehlen an allen Ecken und Enden. Auch im Wahlkreis beklagen Apotheken Lieferengpässe von Antibiotika und Hustensäften, von Blutdruckmittel, Krebsmedikamenten und Fiebersäften für Kinder. Darum ist es gut, dass Minister Karl Lauterbach heute dieses Eckpunktepapier vorgestellt hat. Es braucht jetzt dringend einen Gesetzentwurf im neuen Jahr.
Zur Situation von Kindern und Jugendlichen nach der Pandemie und anlässlich der jüngsten Auswertung der großen Studie "Corona und Psyche" (Copsy) des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB:
„Die seelische Situation von Kindern und Jugendlichen hat sich verbessert, aber ein Aufatmen und Zurücklehnen kann es noch nicht geben. Denn zu viele leiden unter psychischen Problemen.
Dabei hat nicht nur die Pandemie ihre Spuren hinterlassen, sondern auch Ängste, die durch den Krieg in der Ukraine entstanden sind, drücken schwer auf die Kinderseelen. Und auch finanzielle Probleme der Familie belasten die Kinder. Die aktuell massiv gestiegenen Energiepreise und die Inflation haben in vielen Familien Engpässe geschaffen.
Immer noch wird viel zu wenig für Kinder getan, die seelische Probleme haben oder die in Familien leben, wo die Eltern psychisch krank oder suchtkrank sind. Die Mühlen mahlen hier erschreckend langsam - mit gravierenden Folgen für die Kinder und Jugendlichen.
Zur jüngsten Erwerbspersonen-Befragung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB:
Zur heutigen Vorstellung Eckpunktepapier Generikagesetz von Gesundheitsminister Karl Lauterbach im Kabinett erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB:
Zur Situation von Kindern und Jugendlichen nach der Pandemie und anlässlich der jüngsten Auswertung der großen Studie "Corona und Psyche" (Copsy) des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB: