Presse
Allen Kindern eine Chance!
Zum heutigen Kabinettsbeschluss zur Kindergrundsicherung erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB:
Heute ist ein guter Tag für Familien und Kinder in Deutschland: Das Regierungskabinett bring die Kindergrundsicherung auf den Weg.
Jedes fünfte Kind wächst in unserem wohlhabenden Land in Armut auf. Problematisch dabei ist die verdeckte Kinderarmut, wenn Familien Leistungen nicht bekommen, die ihnen zustehen. So nehmen z.B. gerade mal ein Drittel der Berechtigten den Kinderzuschlag in Anspruch. Den Kinderzuschlag erhalten erwerbstätige Eltern, die genug für sich selbst verdienen, aber nicht genug für die ganze Familie.
Ein Meilenstein für den Klimaschutz
Zum heutigen Bundestagsbeschluss zum Gebäude-energiegesetz erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB:
Mit dem Gebäudeenergiegesetz beginnt der Umstieg auf klimafreundliche Wärme – pragmatisch und sozial gerecht. Damit haben wir nach einigem Hin und Her eine schwierige und unausweichliche Zukunftsaufgabe angepackt und einen riesigen Schritt nach vorne gemacht, der dringend nötig ist. Denn der Gebäudesektor ist für mehr als 30 Prozent der CO2-Emissionen verantwortlich. Bis zum heute verabschiedeten Gesetz haben wir Kritik, die auf Fakten basierte, ernst genommen und auch berücksichtigt. Die Heizungen in diesem Land werden innerhalb der nächsten 22 Jahre klimaneutral - da ist ein echter Meilenstein für den Klimaschutz.
Grün wirkt!
Zu Beschlüssen des Bundestages zum Einwanderungsrecht und zum Aus- und Weiterbildungsför- derungsgesetz in dieser Woche erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB:
Diese Woche zeigt, wie wichtig es ist, dass wir Grüne auch tatsächlich mitgestalten können. In den letzten Jahren habe ich aus der Opposition heraus an den Themen Spurwechsel, Ausbildungsgarantie und Qualifizierungsgeld intensiv mitgearbeitet, jetzt sind wir an der Regierung beteiligt und können einiges tatsächlich umsetzen:
So freut es mich besonders, dass wir endlich ein Einwanderungsrecht schaffen, das seinen Namen verdient. Wir beschließen das modernste Fachkräfteeinwanderungsgesetz in der Geschichte dieses Landes im Bundestag. Das ist ein großer Erfolg und gleichzeitig ein wichtiger Grundstein auch für die wirtschaftliche Zukunft unseres Landes!
