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Wahlen in Europa - In welchem gemeinsamen Haus wollen wir leben?

Bis zur Europawahl veröffentlichen wir hier jeden Freitag ein anderes Schlaglicht auf Europa: Menschenrechte, Minderheitenschutz, Klima, freie Presse, reproduktive Rechte - um nur einige Themen zu nennen. Heute geht es um das Thema Diskriminierungsschutz am Beispiel der Rechte der Sinti*zze und Rom*nja in Europa.

Schätzungsweise 10 – 12 Millionen Sinti*zze und Rom*nja leben in Europa. Damit stellen sie die größte ethnische Minderheit dar.
Sinti*zze und Rom*nja prägten über die Jahrhunderte auch die europäische Kultur mit und leisteten damit einen wichtigen Beitrag zur europäischen Kulturgeschichte und deren Vielfalt. Sie überlieferten beispielsweise alte Volksmusik, beeinflussten Komponisten wie Franz Liszt, Mozart oder Beethoven. Und auch die Wurzeln des spanischen Flamenco gehen auf die dort ansässige und oftmals ausgegrenzte und verfolgten Rom*nja zurück. Anfang des 19. Jahrhunderts begannen diese Menschen, ihre Leidensgeschichte durch Tanz, Musik und Gesang auszudrücken: Der Flamenco war geboren.

Dennoch wurden Sinti*zze und Rom*nja seit vielen Jahrhunderten systematisch ausgegrenzt, diskriminiert und verfolgt. Dies gipfelte unter dem NS-Regime in der Ermordung von 500.000 europäischen Sinti*zze und Rom*nja, die Opfer eines nationalsozialistischen Genozids (“Porajmos”) wurden.
Und auch heute haben viele Menschen immer noch tradierte Vorurteile gegen Sinti*zze und Rom*nja. Sie sehen sie an als Personen, die stehlen, betteln, die auf Kosten anderer leben.  Diskriminierungserfahrungen gehören also noch immer häufig zum Alltag der Betroffenen. Sie kämpfen an gegen Vorurteile, Ausgrenzung und Antiziganismus. 
Und das, obwohl Diskriminierung einen schweren Verstoß gegen die Menschenrechte darstellt. Der Schutz vor Diskriminierung ist deshalb folgerichtig ein grundlegendes Prinzip der Menschenrechte.

Am 8. April findet seit 1971 der Internationale Roma-Tag statt.
Der Tag erinnert an die Diskriminierung und Verfolgung der Rom*nja und möchte auch mehr Sichtbarkeit für die Menschen, ihre Belange und ihre Kultur erreichen.

Roma sind mit ca. 12 Millionen Menschen die größte ethnische Minderheit Europas und waren über Jahrhunderte ausgegrenzt und diskriminiert. Zur Zeit des Nationalsozialismus gipfelte dies dann in der Ermordung von 500.000 europäische Roma, die Opfer eines nationalsozialistischen Genozids (“Porajmos”) wurden. Dieser wurde lange Zeit nicht als solcher anerkannt.

Anlässlich des Holocaust-Gedenktages am 27. Januar traf sich Beate Walter-Rosenheimer MdB mit der Leiterin der KZ-Gedenkstätte Dr. Gabriele Hammermann zu einem Austausch in der KZ-Gedenkstätte. Begleitet wurde sie von den beiden Kreisvorsitzenden der Dachauer Grünen Karin Beittel und Alexander Heisler und der 3. Landrätin Marese Hoffmann .
Eigentlich war geplant, dass auch der Europa-Abgeordnete Romeo Franz an dem Gespräch teilnimmt; leider war er wegen des Bahnstreiks an der Anreise verhindert.

Nach dem Gespräch wurde gemeinsam ein Kranz zum Gedenken niedergelegt und Beate Walter-Rosenheimer gedachte mit ihren Worten besonders an die Ermordung der Sinti und Roma, deren Diskriminierung sich bis heute durch unsere Gesellschaft zieht. Dies war auch der Schwerpunkt eines Gesprächs, den die Grünen mit dem Pfarrer der Versöhnungskirche, Dr. Björn Mensing führten. Dieser berichtete anschaulich über die Geschichte, die die Versöhnungskirche mit den Roma und Sinti verbindet und wie alles mit dem Hungerstreik von elf Sinti im April 1980 begann.

Heute früh hatte ich Besuch einer Gruppe Rom*nja aus der Ukraine mit spannenden Berichten über die aktuelle Situation dort. Die Lage für Rom*nja hat sich während des Krieges verschlechtert. Vor allem humanitäre Hilfe und psychologische Unterstützung werden gebraucht. Wenn man bedenkt, dass die Situation durch Diskriminierung schon vor dem Krieg schwierig war, bedenkt, dass vor allem Kinder und Jugendliche leiden, die durch Pandemie und Krieg fast 4 Jahre verloren haben, ist es dringend notwendig, diese Menschen zu unterstützen. #ukraine #romnja #support

This morning I had a visit from a group of Rom*nja from Ukraine with exciting reports about the current situation there. The situation for Rom*nja has worsened during the war. Above all, humanitarian aid and psychological support are needed. Considering that the situation was already difficult before the war due to discrimination, considering that especially children and young people suffer, who have lost almost 4 years due to pandemic and war, it is urgent to support these people. #ukraine #romnya #support



230329 Rumaenische BotschaftDie rumänische Botschafterin, Adriana-Loreta Stănescu, hatte Beate Walter-Rosenheimer zu einem Austauschtreffen eingeladen, das heute in der Botschaft stattfand. 
Eine sehr gute Gelegenheit und schöne Geste, um über Land und Leute ins Gespräch zu kommen. Aus ihrer Einzeldienstreise nach Rumänien und Bulgarien im Juli 2022 hatte Beate Walter-Rosenheimer viele interessante Eindrücke von den osteuropäischen Freundinnen und Freunden mitgenommen.

Hierzulande sind manche Entwicklungen leider immer noch zu wenig bekannt.
Aus rumänischer Sicht etwa war zuletzt die Blockade Österreichs zur Vollanwendung des Schengen-Abkommens ein herbe Enttäuschung, zumal das Land alle Voraussetzung dafür erfüllt.

220802 auschwitz1Anlässlich des Europäischen Holocaust Gedenktags am 2. August reiste Beate Walter-Rosenheimer nach Krakau und Auschwitz.
Sie begleitete Dr. Mehmet Daimagüler, den neu eingesetzten Antiziganismus-Beauftragten der Bundesregierung, und nahm an der offiziellen Gedenkveranstaltung in der KZ-Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau teil. Denn der Völkermord durch das NS-Regime, der dort auch an Sinti und Roma begangen wurde, darf nicht in Vergessenheit geraten.

Lesen Sie hier den kompletten Reisebericht.

Im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe ist Beate Walter-Rosenheimer unter anderem für die Rechte der Angehörigen der Roma und Romnja zuständig. Deren Situation in Südosteuropa ist immer noch oft prekär und häufig geprägt von Diskriminierungserfahrungen und Ausgrenzung.
Um sich ein Bild der Lage zu verschaffen, reiste Beate Walter-Rosenheimer vom 17. bis 22. Juli 2022 nach Sofia und Bukarest. 

Lesen Sie hier den kompletten Reisebericht.

220329 bruessel zugfahrtSuch a nice sunrise this morning on my way to Brussels. Quel bon level de soleil ce matin. Was für ein schöner Sonnenaufgang heute früh. Blick aus dem Zugfenster.

Ich freu mich auf zwei Arbeitstage in Brüssel zum Thema Unterstützung für Geflüchtete aus der Ukraine, Rechte von Frauen und Rechte von Roma und auf den Austausch mit der Heinrich-Böll-Stiftung und mehreren MdEP-Kolleg*innen. Später mehr.

#berlin #brüssel #bruxelles #eu #🇪🇺 #europa #arbeitstreffen #solidaritätmitderukraine

Über mich

Schön, dass Sie hier sind und sich über meine Arbeit informieren wollen. Herzlich willkommen!

Seit 2012 bin ich Mitglied der Grünen Bundestagsfraktion. Als Abgeordnete kämpfe ich vor allem für Verbesserungen und positive Veränderungen für Menschen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen. Das ist der Antrieb meiner politischen Arbeit.

In meiner Zeit als jugendpolitische Sprecherin zum Beispiel für Kinder psychisch kranker Eltern, wohnungslose junge Menschen oder queere Jugendliche.  

Seit dieser Wahlperiode bin ich Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und im Petitionsausschuss. Und auch da setze ich mich mit aller Kraft für Menschen ein, die politische Aufmerksamkeit und Unterstützung dringend brauchen. 

Erfahren Sie mehr über mich

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