Kinderkommission

Laut einer aktuellen gesamteuropäischen Studie definieren sich 11,2 Prozent der jungen Menschen zwischen 14 und 29 Jahren als lesbisch, schwul, bi oder trans*. 

Wie fühlt sich ein Mädchen, das merkt, dass es sich nicht in Jungen verliebt, sondern in die neue Klassenkameradin? Wie geht es einem Jungen, der sich fühlt wie ein Mädchen, sich aber nicht traut, das offen zu leben, weil er weiß, dass seine Eltern damit nicht einverstanden sind? Und wie geht eine Familie damit um, wenn ihr Kind nicht den vorherrschenden Normen von typisch weiblich oder männlich entspricht, weil es intergeschlechtlich zur Welt kam? All diese Themen waren im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik in Deutschland lange ein weißer Fleck auf der Landkarte.

Deshalb hat die Kinderkommission unter der Federführung von Beate Walter-Rosenheimer dazu eine Stellungnahme vorgelegt, die Sie hier in kompletter Länge lesen können.

Neue Stellungnahme der Kinderkommission in der Vorsitzzeit von Beate Walter-Rosenheimer

Was kann Politik tun, um junge Menschen vor Radikalisierung zu bewahren? Welche Herausforderungen und Anforderungen gibt es für Schule, Jugendhilfe und soziale Stadtentwicklung? Wie sind Jugendliche, die bereits infiltriert oder sogar radikalisiert sind am besten zu erreichen? Wie können Familien besser unterstützt werden?

Diesen Fragen ist die Kinderkommission mit kompetenten Expert*innen in spannenden Sitzungen nachgegangen und hat dazu eine Stellungnahme veröffentlicht, die sie hier lesen können.

Heute Abend fällt mir ein Stein vom Herzen: unser interfraktioneller Antrag zu "Kinder psychisch kranker Eltern" ist endlich im Plenum.
Circa drei bis vier Millionen Kinder in Deutschland sind davon betroffen.

Für mich ist dieses Thema ein Herzensanliegen: als klinische Psychologin, als Mutter von 5 Kindern und als Politikerin. Die Verbesserung der Situation der betroffenen Kinder und Jugendlichen ist für mich persönlich eines meiner wichtigsten jugendpolitischen Anliegen in dieser Legislatur.

Pressemitteilung zum internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie am 17.05. (IDAHOT)

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie (IDAHOT) erklärt Beate Walter-Rosenheimer, Vorsitzende der Kinderkommission des Deutschen Bundestages und Sprecherin für Jugendpolitik der Grünen Bundestagsfraktion: 

„Dieser Tag hat auch 2017 nichts von seiner Bedeutung eingebüßt. Zwar ist unsere demokratische Gesellschaft bunt, offen und überwiegend  tolerant. Die ‚Ehe für alle‘ hat in der Bevölkerung großen Rückhalt und Menschen egal welcher sexuellen Identität können in unserem Land so frei leben, wie nie zuvor.

Um Jugendliche zu unterstützen, die queer leben, lesbisch, schwul, trans* oder intergeschlechtlich sind, wird sich die Kinderkommission anlässlich des IDAHOT unter der Überschrift „Queer, na und?!“ in vier Sitzungen mit der Situation dieser Jugendlichen beschäftigen.

Als erstes Schwerpunktthema ihrer Vorsitzzeit in der Kinderkommission hat Beate Walter-Rosenheimer die Situation von geflüchteten Kindern und Jugendlichen unter die Lupe genommen. Lesen Sie hier die komplette Stellungnahme.

Junge Flüchtlinge kommen mit sehr unterschiedlichen Geschichten und Biografien in Deutschland an. Viele eint aber, dass sie eine gefährliche Flucht aus einer lebensbedrohlichen Situation hinter sich haben. Sie haben fast alles Vertraute verloren und häufig Dinge erlebt, die sie den Rest ihres Lebens verfolgen werden.

Beate Walter-Rosenheimer eröffnet drn Red-Hand-Day. Nach ihr spricht die Parlamentarische Staatssekretärin Caren Marks

Anlässlich der heutigen Aktion zum „Red Hand Day“ im Deutschen Bundestag erklärt Beate Walter-Rosenheimer, Sprecherin für Jugendpolitik und Vorsitzende der Kinderkommission des Deutschen Bundestages:

Waffen gehören nicht in Kinderhände. Immer noch werden circa 250.000 Kinder- und Jugendliche weltweit als Kindersoldaten missbraucht. Nur wenigen von ihnen gelingt die Flucht. Das ist grausam. 

Die wenigen traumatisierten Kinder und Jugendliche, die die Flucht nach Deutschland schaffen, benötigen dringend angemessene Betreuungs- und Bildungsangebote sowie psychologische Unterstützung.

Ich freue mich, dass ich nun bis zum Ende dieser Wahlperiode Vorsitzende der Kinderkommission bin. 

Als jugendpolitische Sprecherin meiner Fraktion habe ich mich ganz bewusst entschieden in dieser Vorsitzzeit Jugendliche mehr in den Blick zu nehmen. Denn sie fallen oft etwas „hinten runter“, werden zwar mitgedacht aber nicht immer in Bezug auf ihre Lebensrealitäten in eigenen Sitzungen angesprochen.

Deshalb beschäftige ich mich in zwei meiner Schwerpunktthemen speziell mit Jugendlichen, nämlich im Block „Extremismus“ und „Queere Jugendliche".

Aber der Reihe nach. Der erste Block "Das Ende der Kindheit?" – beschäftigt sich mit  Kinderrechten für junge Flüchtlinge.

Ab 22.11. ist Beate Walter-Rosenheimer neue Vorsitzende der Kinderkommission. Diese ist ein wichtiges Gremium für Kinder und Jugendliche im Deutschen Parlamentsbetrieb. 

Leider wissen viele nicht genau, wie die Kommission arbeitet, was sie kann - und was nicht. Lesen Sie dazu hier einen Artikel von Beate Walter-Rosenheimer.

Stellungnahme der Kinderkommission

Die Kinderkommission des Deutschen Bundestag beschäftigte sich in einem Expertengespräch am 24.02. mit der Situation von Flüchtlingskindern in Flüchtlingsunterkünften. Der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs der Bundesregierung Johannes-Wilhelm Rörig wies auf die teilweise schlimmen Zustände für Kinder- und Jugendliche in den Einrichtungen hin. Am Gespräch nahmen auch Tobias Klaus vom Bundesfachverband Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Norbert Struck kam als Vertreter für den Paritätischen Wohlfahrtsverband sowie die Parlamentarische Staatssekretärin Caren Marks teil.

Die Mitglieder der Kinderkommission waren sich einig, dass es hier dringenden Handlungsbedarf gibt. Dazu verfassten sie eine Stellungnahme in der sie unter anderem Schutzkonzepte für Minderjährige und Mindeststandards in den Unterkünften fordern. Der 6-Punkte-Katalog stellt auch klar, dass selbstverständlich die UN-Kinderrechtskonvention auch für geflüchtete Kinder und Jugendliche gilt.

Lesen Sie hier die Stellungnahme der Kinderkommission im Wortlaut.

Stellungnahme der Kinderkommission

Die Kinderkommission des Deutschen Bundestags beschäftigte sich in einem Expertengespräch am 24.02. mit der Situation von Flüchtlingskindern in Flüchtlingsunterkünften.

Der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs der Bundesregierung Johannes-Wilhelm Rörig wies auf die teilweise unhaltbaren Zustände für Kinder- und Jugendliche in den Einrichtungen hin und kritisierte, dass im verabschiedeten Asylpaket II der Bundesregierung der Schutz der Minderjährigen nicht ausreichend berücksichtigt wurde. 

Die National Coalition Deutschland veranstaltete in Berlin eine Fachtagung zum Thema Ombudschaften.

Beate Walter-Rosenheimer war als Mitglied der Kinderkommission zum Programmpunkt „Die Kinderkommission des Bundestages kommentiert“ eingeladen, um über die Einführung eines Kinderbeauftragten auf Bundesebene zu diskutieren und ihre Einschätzung vorzustellen.

Grüner Austausch für die Interessen und Anliegen von Kindern und Jugendlichen.

Heute besuchte die Kinderkommission des Bayerischen Landtags die Kinderkommission in Berlin zum Erfahrungsaustausch.

Die Kinderkommission des Deutschen Bundestags feiert dieses Jahr bereits ihren 27. Geburtstag. Die bayerische Kinderkommission ist dagegen noch sehr jung, es gibt sie erst seit 2009. Allerdings hat Bayern als einziges Land eine eigene Kiko, so dass ein Besuch bei der älteren Schwester in Hinblick auf Erfahrungsaustausch, Situationsbesprechung sowie Handlungsbedarf durchaus viel Sinn macht.
Am Rande der Sitzung verabredeten Beate Walter-Rosenheimer und ihre bayerische Grünen Kollegin Gisela Sengl, mehrere gemeinsame Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche in Bayern.

Beate Walter-Rosenheimer übernimmt im November 2016 den Vorsitz der Kinderkommission des Deutschen Bundestags und hat sich mehrere Schwerpunktthemen auf die Agenda gesetzt. Wichtig findet sie zum Beispiel die Situation von psychisch kranken Kindern. Hier gibt es großen Handlungsbedarf. „Ich möchte, dass sich die Versorgungssituation verbessert, das ist absolut dringend, gerade auf dem Land. Außerdem muss das Thema endlich in die Köpfe und raus aus dem Tabubereich. Deshalb sind Veranstaltungen so wichtig. Ich freue mich auf die Projekte mit Gisela Sengl in Bayern."

Damit wollen die beiden Politikerinnen Aufmerksamkeit gewinnen und die gesellschaftliche Aufmerksamkeit auf Themen richten, die bisher noch nicht im Fokus der Öffentlichkeit stehen, für Kinder und Jugendliche aber Verbesserungen bringen.

Foto: Bundesregierung / Guido Bergmann

Die Kinderkommission tagte heute nicht in einem Ausschusssaal des Deutschen Bundestags, sie hatte einen Termin mit dem Bundespräsidenten und seiner Lebensgefährtin. 
Herr Gauck hatte die Mitglieder der Kiko eingeladen um sich über Themen wie Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz, Einsetzung einer Ombudsperson für Kinder, junge Flüchtlinge und Jugend und Rechtsextremismus zu informieren und auzutauschen.

Stellungnahme der Kinderkommission des Deutschen Bundestages

Angesichts der Situation, dass aufgrund der dramatischen Lage in einigen Ländern immer mehr unbegleitete jugendliche Flüchtlinge nach Deutschland kommen, hat die Kinderkommission am 4. Februar 2015 ein öffentliches Expertengespräch veranstaltet. Ziel war, sich von ExpertInnen und einem jungen Flüchtling ein konkretes Bild der Lage geben zu lassen und dazu eine Stellungnahme zu erarbeiten.

Beate Walter-Rosenheimer ist das von der Bundestagsfraktion entsandte Grüne Mitglied der Kinderkommission. Zusammen mit ihren KollegInnen der drei anderen Fraktionen hat sie die Stellungnahme herausgegeben.

Diese ist auch vor dem Hintergrund des anstehenden Gesetzgebungsverfahrens zur „Aufnahmeverpflichtung der Länder zur Ermöglichung eines am Kindeswohl ausgerichteten landesinternen und bundesweiten Verteilungsverfahrens“ als Anregung und Forderungskatalog zu verstehen. 

Bei allen die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge betreffenden Entscheidungen muss in jedem Falle das Kindeswohl („the best-interests of the child“) als Maßstab dienen. Der Schutz der heimatlosen Kinder und Jugendlichen, die oft eine monatelange Flucht hinter sich haben ist für die Kinderkommission absolut vorrangig.

Lesen Sie hier die Stellungnahme in voller Länge

Anlässlich des internationalen Red Hand Day am 12. Februar erklären Beate Walter-Rosenheimer, Sprecherin für Jugendpolitik, und Franziska Brantner, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik:

Deutschland muss mehr dafür tun, dass Waffen nicht in Kinderhände geraten. Nach Schätzungen von UNICEF werden immer noch cirka 250.000 Kindersoldaten weltweit zum Dienst an der Waffe gezwungen – etwa in Syrien in Mali oder der Zentralafrikanischen Republik.

Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass diese oft traumatisierten Kinder und Jugendlichen angemessen betreut und untergebracht werden. Derzeit gibt es hier noch große Mängel. Deutschland verstößt beim Umgang mit minderjährigen Flüchtlingen seit Jahren gegen die UN-Kinderrechtskonvention, insbesondere bei unbegleiteten Minderjährigen. Dabei trägt die Bundesrepublik als weltweit drittgrößter Waffenexporteur eine besondere Verantwortung: Oft kämpfen Kindersoldaten mit deutschen Waffen.

Sie werden ausgebeutet, häufig sexuell missbraucht oder direkt zum Kampf und Töten gezwungen. Nur wenigen von ihnen gelingt die Flucht ins Ausland, den wenigsten nach Deutschland. Schätzungen zufolge sind etwa drei bis vier Prozent der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge hierzulande ehemalige Kindersoldaten. Das sind etwa 270 bis 360 junge Menschen.

Beate Walter-Rosenheimer und die Kinderkommission setzen ein klares Stopp-Zeichen

Jedes Jahr wird am 12. Februar der Red Hand Day begangen. Er erinnert an das Schicksal von Kindern und Jugendlichen, die zum Kriegsdienst gezwungen werden. Minderjährige werden vom Militär und Rebellengruppen rekrutiert und in bewaffneten Konflikten als Kindersoldaten eingesetzt. 

In aller Welt engagieren sich deshalb Menschen mit der Aktion Rote Hand gegen den Einsatz von Kindern in Kriegen. Das Symbol der Aktion, die rote Hand, steht dabei für das Nein zur Rekrutierung und zum Einsatz von Kindersoldaten. 

Bereits heute fand dazu eine Aktion der Kinderkommission des Deutschen Bundestages statt: Denn auch die Kinderkommission möchte ein starkes Zeichen gegen den Missbrauch von Kindern als Soldaten setzen. Am Stand der Kinderkommission im Paul-Löbe-Haus konnten Politikerinnen und Politiker, Beschäftigte sowie alle, die den Bundestag besuchen, ihre Handabdrücke abgeben und so gegen den Einsatz von Kindersoldaten protestieren. Die gesammelten Handabdrücke leitet die Kinderkommission an die UN-Sonderbeauftragte des Generalsekretärs für Kinder und bewaffnete Konflikte, Frau Leila Zerrougui, weiter.

Anlässlich des UNICEF-Reports zum 25. Jahrestag der UN-Kinderrechtskonvention erklären Franziska Brantner, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, und Beate Walter-Rosenheimer, Sprecherin für Jugendpolitik:

Deutschland hat sich mit der UN-Kinderrechtskonvention verpflichtet, Kinderrechtsverletzungen entschlossen zu bekämpfen. In vielen Punkten steht eine umfassende Umsetzung aber noch aus. Rund 2,5 Millionen Kinder und Jugendliche leben in Deutschland in Armut. Eine Strategie der Bundesregierung zur Bekämpfung der Armut fehlt völlig. Das ist beschämend.

Auch den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen werden in Deutschland ihre völkerrechtlich verbindlichen Rechte nach wie vor verwehrt. Die UN-Kinderrechtskonvention schreibt vor, das Kindeswohl vorrangig zu berücksichtigen. Dies muss auch im Asylrecht gelten. Die Bundesregierung sollte endlich zeigen, dass sie es mit den Kinderrechten ernst meint.

Zwischen Bildungsausschuss und Kinderkommission nahm sich Beate Walter-Rosenheimer gerne für einen Abstecher zum Kinder- und Jugendhilfetag Zeit. Bei über 300 AusstellerInnen hatte die Sprecherin für Jugendpolitik und Ausbildung der Grünen Bundestagsfraktion die Qual der Wahl. Bei ihrem Messerundgang startete Beate Walter-Rosenheimer in der Halle der Jugendverbände. Dort kam sie unter anderem mit VertreterInnen des Bundesjugendwerks der AWO, des Bundesjugendrings und des Bunds der katholischen Jugend ins Gespräch.

Weiter ging es in der nächste Halle mit Schwerpunkt auf Kinder- und Jugendhilfe auf Bundesebene. In einem spannenden Austausch mit Andreas Mayer von der Zentralen Geschäftsstelle für polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes erfuhr Beate Walter-Rosenheimer unter anderem, dass die Zahl der Jugenddelikte rückläufig sei. Die Abgeordnete bedauerte, dass in den Medien oft ein anderes, negatives Jugendbild vermittelt werde. Nächste Station war des Stand des Zentrums für Eigenständige Jugendpolitik.

Schönes Video der Grünen Jugend Bayern zur Aktion am Sendlinger Tor in München zum "Red Hand Day". Die gemeinsame Botschaft: Stoppt den Einsatz von Kindersoldaten!

Beate Walter-Rosenheimer wurde von ihrer Fraktion als ordentliches Mitglied der Kinderkommission benannt und gewählt.

Lesen sie hierzu die von der Kinderkommission heraus gegebene Pressemitteilung:

Kinder und Jugendliche gehören zu den schwächsten Mitgliedern der Gesellschaft und bedürfen des besonderen Schutzes und der Unterstützung. Aufgabe der Kinderkommission des Deutschen Bundestages ist es daher, dafür Sorge zu tragen, dass die Interessen und Anliegen der Kinder und Jugendlichen in der parlamentarischen Arbeit ausreichend berücksichtigt werden. Als Anwältin der Kinder und Jugendlichen ist die Kinderkommission auch Ansprechpartnerin für Verbände und Organisationen sowie Eltern und Kinder.

Am 1. August 2013 tritt der Rechtsanspruch auf Förderung in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr in Kraft. Das ist ein wichtiger
Schritt, denn so soll künftig die schon lange bestehende gesetzliche Verpflichtung zur Vorhaltung eines bedarfsgerechten Angebots erfüllt werden.

Ein gut ausgebautes und qualitativ hochwertiges frühkindliches Bildungsangebot ist von entscheidender Bedeutung, um mehr Chancengerechtigkeit für Kinder zu schaffen und Eltern eine (Vollzeit-) Berufstätigkeit zu ermöglichen. Es sichert Bildungsgerechtigkeit und Teilhabe für alle Kinder und bietet insbesondere benachteiligten Kindern enorme Chancen.

Auch wenn Bildungseinrichtungen nicht das einzige Mittel sind, um Armut vorzubeugen, sondern vor allem auch bei den Eltern angesetzt werden muss, leisten sie dennoch einen sehr wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit.
Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung (2008) weist beispielsweise nach, dass sich durch den Besuch einer Kinderkrippe die Wahrscheinlichkeit, das Gymnasium zu besuchen, um insgesamt fast 40 Prozent erhöht. Bislang hängen Bildungschancen in Deutschland noch stark von der sozialen Herkunft oder finanziellen Lage der Eltern ab. Gute Infrastruktur in Form qualitativ hochwertiger Bildungseinrichtungen kann Kindern, unabhängig von ihrer Herkunft, die Chance auf ein gutes Leben bieten.

Die Kinderkommission unter der derzeitigen Vorsitzenden Beate Walter-Rosenheimer hat drei Sachverständige für die öffentliche Anhörung eingeladen:

• Melanie Bittner, Autorin der Studie "Geschlechterkonstruktionen und die Darstellung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter* (LSBTI) in Schulbüchern. Eine gleichstellungsorientierte Analyse im Auftrag der Max-Traeger-Stiftung der GEW"
• Conny Kempe-Schälicke, Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft
• Christian Naumann, SchLAu NRW, Schwules Netzwerk NRW e. V.

Schon nach dem Bericht von Christian Naumann war klar, dass dieses Thema noch immer aktuell und dringlich ist. Auch wenn in der Politik über Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften diskutiert wird, sich Prominente zu ihrer Homosexualität bekennen und große Teile der Bevölkerung dafür sind, die Ehe für Lesben und Schwule zu öffnen, in Schulen scheint sich nicht viel geändert zu haben.

Herr Naumann gab den Mitgliedern der KiKo einen sehr bewegenden Bericht über seine Schulzeit: „Ich wollte immer so sein, wie andere" und ja, „irgendwann war Selbstmord ein Thema". Diese Worte erschüttern, wirklich erstaunlich sind sie nicht, ist doch die Selbstmordrate unter queeren Jugendlichen vier mal so hoch wie bei Heterosexuellen. Viele Jugendlichen outen sich nicht, aus Angst gemobbt zu werden, aus Angst im Abseits zu stehen.

Videoquelle: http://www.bundestag.de/

Foto: Deutscher Bundestag / Anke Jacob

Der Himmel über Berlin hatte sein blaues Festagsgewand angelegt und strahlte mit den Gästen der großen Geburtstagsparty um die Wette. Der Deutsche Bundestag veranstaltete zum 25-jährigen Geburtstag der Kinderkommission  im Spreebogenpark in der Nähe des Reichstags die Jubiläumsfeier.

Seit 1988 gibt es die KiKo, sie ist ein Unterauschuss des Familienausschusses. Gegründet wurde sie, um die Belange von Kindern und Jugendlichen in die Politik zu bringen und dort zu vertreten. Mit Initiativen, Anhörungen und Expertengesprächen zu kinder- und jugendpolitische Themen nimmt sie sich wichtiger Fragen an, die sonst vermutlich nicht auf die Tagesordnung kommen würden.

Beate Walter-Rosenheimer eröffnete um kurz nach 11 Uhr die Feierlichkeiten.
Schirmherr der Veranstaltung war Bundestagspräsident Norbert Lammert. Kooperationspartner das Deutsche Kinderhilfswerk, sowie das THW.

Foto: Deutscher Bundestag / Anke Jacob