Jugendpolitik

Lesen Sie hier die Rede von Beate Walter-Rosenheimer zum Antrag der Koalition "Internationalen Jugend- und Schüleraustausch als Fundament in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik verankern"

In der Fragestunde des Bundestages (18/5061) am Mittwoch, 10. Juni 2015, erkundigt sich Beate Walter-Rosenheimer, wie die Bundesregierung sicherstellen will, dass bei der geplanten bundesweiten Verteilung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen die Kinderrechte im Sinne der UN-Kinderrechtskonvention beachtet werden.

Die National Coalition Deutschland veranstaltete in Berlin eine Fachtagung zum Thema Ombudschaften.

Beate Walter-Rosenheimer war als Mitglied der Kinderkommission zum Programmpunkt „Die Kinderkommission des Bundestages kommentiert“ eingeladen, um über die Einführung eines Kinderbeauftragten auf Bundesebene zu diskutieren und ihre Einschätzung vorzustellen.

Wir untersuchen in einem Fachgespräch der Grünen Fraktion im Deutschen Bundestag ob und inwieweit es einen gesellschaftlichen Rückschritt gibt, der unsere hart erkämpften Freiheiten bedroht und Lebensvielfalt einschränkt.

Wann: Samstag, 09. Mai 2015, 13.00 - 17.30 Uhr

Wo: Deutscher Bundestag, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (Anhörungssaal 3.101), 
Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1
10117 Berlin

Beate Walter-Rosenheimer diskutiert mit Expertinnen das Thema "Sexualaufklärung: Selbstbestimmung, Toleranz und Vielfalt".

Foto: Bundesregierung / Guido Bergmann

Die Kinderkommission tagte heute nicht in einem Ausschusssaal des Deutschen Bundestags, sie hatte einen Termin mit dem Bundespräsidenten und seiner Lebensgefährtin. 
Herr Gauck hatte die Mitglieder der Kiko eingeladen um sich über Themen wie Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz, Einsetzung einer Ombudsperson für Kinder, junge Flüchtlinge und Jugend und Rechtsextremismus zu informieren und auzutauschen.

Fachgespräch zur Verteilung und Unterbringung von unbegeleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Die Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Deutschland ist zugespitzter denn je. Zum einen steigen die Flüchtlingszahlen stetig, zum anderen verstößt Deutschland im Umgang mit jungen Flüchtlingen nach wie vor gegen die UN-Kinderrechtskonvention. Vor diesem Hintergrund hatte Beate Walter-Rosenheimer zusammen mit Ihren Fraktionskolleginnen Luise Amtsberg und Franziska Brantner zu einem Fachgespräch eingeladen.

Gestern debattierte das Plenum über die Situation der jungen unbegleiteten Flüchtlinge in Deutschland. Das Thema ist brandaktuell, Lösungen zur Verbesserung der Situation müssen dringend gefunden werden.

Lesen Sie hier Beate Walter-Rosenheimers Rede im Wortlaut.

Obwohl immer mehr Flüchtlingskinder zu uns kommen und damit der Handlungsbedarf noch mehr steigt, unternimmt die Bundesregierung nichts und scheint die Problematik vor sich her zu schieben.

Beate Walter-Rosenheimer zum GRÜNEN Antrag: 
"Von Anfang an beteiligen -
Partizipationsrechte für Kinder und Jugendliche im demografischen Wandel stärken"
(Hier können Sie den Antrag nachlesen: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/031/1803151.pdf)

Beate Walter-Rosenheimer wollte von der Bundesregierung wissen, welche Maßnahmen sie plant, um die Partizipation von Jugendlichen auf Bundesebene zu stärken und gesetzlich und/oder institutionell zu verankern.

Die Antwort ist sehr aufschlussreich und läßt sich kurz und knapp so zusammen fassen: es soll zwar durchaus ein Bündel an Maßnahmen geben, gibt jedoch  keine konkrete Absicht, für klare gesetzliche Regelungen zu sorgen.