Die rumänische Botschafterin, Adriana-Loreta Stănescu, hatte Beate Walter-Rosenheimer zu einem Austauschtreffen eingeladen, das heute in der Botschaft stattfand.
Eine sehr gute Gelegenheit und schöne Geste, um über Land und Leute ins Gespräch zu kommen. Aus ihrer Einzeldienstreise nach Rumänien und Bulgarien im Juli 2022 hatte Beate Walter-Rosenheimer viele interessante Eindrücke von den osteuropäischen Freundinnen und Freunden mitgenommen.
Hierzulande sind manche Entwicklungen leider immer noch zu wenig bekannt.
Aus rumänischer Sicht etwa war zuletzt die Blockade Österreichs zur Vollanwendung des Schengen-Abkommens ein herbe Enttäuschung, zumal das Land alle Voraussetzung dafür erfüllt.
Wir dürfen den europäischen Zusammenhalt nicht so leichtfertig gefährden. Zum Glück haben unsere Außenministerin und der Bundeskanzler deutlich gemacht, dass sie den vollen Beitritt Rumäniens zu Schengen weiterhin begrüßen und insofern fest an der Seite Rumäniens stehen. Es geht hier schließlich um eine Kernfreiheit der Europäischen Union: den freien Personenverkehr. Rumänien wartet seit 2011, um in deren vollen Genuss zu kommen.
Weitere Themen des sehr gewinnbringenden Austauschs mit Frau Stănescu waren die Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf Rumänien (u.a. die Situation der Geflüchteten sowie das Getreideabkommen), die Bildungssituation der rumänischen Rom*nja, die Bekämpfung von Menschenhandel sowie die bilateralen Beziehungen inklusive Wirtschaft.
Zu vielen Themen gibt es bereits einen regen Austausch zwischen Rumänien und Deutschland, so etwa bei der gemeinsamen, weil grenzüberschreitenden Herausforderung des Menschenhandels. Hier gibt es eine Zusammenarbeit unter anderem auf polizeilicher Ebene.
Beim Thema der Rechte von Rom*nja, das Frau Walter-Rosenheimer besonders wichtig ist, fand die Botschafterin offene Worte. Frau Walter-Rosenheimer fiel positiv auf, dass Rumänien diesbezüglich bereits Fortschritte erzielt hat und sich ambitionierte Ziele gemäß der jüngsten Nationalen Strategie gesetzt hat. Im Mai oder Juni soll ein Bericht zur Umsetzung der Strategie vorgelegt werden. Die Zahlen, die die EU-Grundrechteagentur in der letzten Umfrage erhoben hat, zeigen noch starke Defizite bei der Umsetzung der Rechte von Rom*nja in Rumänien.
Nicht zuletzt sprachen Frau Stănescu und Frau Walter-Rosenheimer darüber, wie die deutsch-rumänische parlamentarische Zusammenarbeit intensiviert werden kann. Die Abgeordnete bedankt sich ganz herzlich bei der Frau Botschafterin für das offene Gespräch und freut sich auf den weiteren Austausch.
(Team//ms)
