Deutscher Bundestag

201217 Weihnachtsappell gefluechteteBeate Walter-Rosenheimer hat - wie viele andere Kolleg*innen - einen interfraktionellen Weihnachtsapell zur Lage auf den griechischen Inseln unterschrieben. Der Appell wurde von Vertreter*innen aller demokratischen Fraktionen verfasst. 
In diesem Appell wird die Bundesregierung aufgefordert...

Wieder habe ich zwei Schriftliche Fragen an die Bundesregierung gestellt.

Der Winter steht vor der Tür. Corona breitet sich immer weiter aus. Seit heute gibt es wieder einen scharfen Lockdown in Deutschland. In einigen Bundesländern gelten sogar nächtliche Ausgangssperren. Besonders betroffen sind davon auch wohnungslose Menschen. Durch die Ausgangsbeschränkungen ist es für sie noch schwieriger das Überleben auf der Straße zu sichern. Aber auch Menschen, die vorrübergehend bei Freunden oder Verwandten unterkommen, haben es durch die Kontaktbeschränkungen noch schwerer.

Speziell für junge Wohnungslose gibt es viel zu wenig Unterbringungsmöglichkeiten und Schutzräume. Und obwohl die Bundesregierung und insbesonder Bundesjugendministerin Giffey über deren Problemlagen Bescheid wissen, wurde bisher nichts zählbares unternommen. Das will ich so nicht länger hinnehmen.

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Bei dieser Veranstaltung aus meiner Reihe Sach- und Fachgespräche ging es um das Grüne Grundeinkommen. Mit meinem Kollegen Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, der arbeitsmarktpolitischer Sprecher unserer Bundestagsfraktion ist, hatte ich einen kompetenten Experten als Gast.

Was macht ein Leben in Würde und Selbstbestimmung in unserer Gesellschaft aus? Ganz klar: Teilhabe! Wie können wir die allen Menschen ermöglichen? Das System aus Bevormundung, Sanktionen und viel zu geringen Regelsätzen drängt Betroffene an den Rand der Gesellschaft. Hartz 4 hat nichts zu tun mit Wertschätzung und Ermutigung und es zeigt den Empfänger*innen einiges, aber sicherlich nicht, dass sie ein gleichwertiger Teil der Gesellschaft sind. "Zum Leben zu wenig und zum Sterben zu viel": Armut frisst sich in die Seele und nimmt den Menschen Freude, Antrieb und Ziele. Was für ein fatales Signal an die Kinder, die in armen Familien aufwachsen! Sanktionsfreiheit und deutlich höhere Regelsätze allein können hier allerdings nicht der große Wurf sein: das Signal bleibt dasselbe und die verdeckte Armut lindern sie nicht.

Beate Walter-Rosenheimer Bild