Zur heutigen Abstimmung über das Bundesteilhabegesetz erklären Beate Walter-Rosenheimer und andere Mitglieder der Grünen Bundestagsfraktion:

Seit bekannt wurde, welche Neuregelungen die große Koalition mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) treffen möchte, protestierten Menschen mit und ohne Behinderungen: Sie haben sich vor dem Reichstag ans Ufer der Spree gekettet, wochenlang vor dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales protestiert, für die erfolgreichste ihrer zahlreichen Petitionen mehr als 330.000 Unterzeichnende gefunden und zu Tausenden im ganzen Land protestiert. Sie haben damit ihren Protest gegen ein Gesetz zum Ausdruck gebracht, das die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen nur in wenigen Bereichen stärkt und mit dem viele behinderte Menschen nicht wie versprochen besser, sondern teils sogar schlechter da stehen als bisher.

Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember erklärt Beate Walter-Rosenheimer: 

Wir müssen die HIV-Neuinfektionen in Deutschland endlich spürbar reduzieren. Bei jungen Menschen, die ihre ersten sexuellen Erfahrungen machen, ist Prävention besonders wichtig. Seit eine HIV-Infektion behandelt werden kann, wird die Ansteckungsgefahr oft nicht mehr so ernst genommen wie in früheren Jahren.

Ich freue mich, dass ich nun bis zum Ende dieser Wahlperiode Vorsitzende der Kinderkommission bin. 

Als jugendpolitische Sprecherin meiner Fraktion habe ich mich ganz bewusst entschieden in dieser Vorsitzzeit Jugendliche mehr in den Blick zu nehmen. Denn sie fallen oft etwas „hinten runter“, werden zwar mitgedacht aber nicht immer in Bezug auf ihre Lebensrealitäten in eigenen Sitzungen angesprochen.

Deshalb beschäftige ich mich in zwei meiner Schwerpunktthemen speziell mit Jugendlichen, nämlich im Block „Extremismus“ und „Queere Jugendliche".

Aber der Reihe nach. Der erste Block "Das Ende der Kindheit?" – beschäftigt sich mit  Kinderrechten für junge Flüchtlinge.

Beate Walter-Rosenheimer Bild