Thema der ersten Sitzung der Kinderkommission am 30. November 2016 unter Vorsitz von Beate Walter-Rosenheimer war „Kinderrechte in Flüchtlingsunterkünften“.

Warum dieses Thema? Kinder haben spezielle Rechte, auf die sich die Bundesrepublik mit der Ratifizierung der UN-Kinderrechtskonvention verpflichtet hat. Während der Unterbringung in Flüchtlingsunterkünften spielt die Einhaltung dieser Kinderrechte in der Realität oft jedoch keine Rolle. Immer wieder werden die Zustände in den Einrichtungen angeprangert. Aus diesem Grund lud Beate Walter-Rosenheimer als Vorsitzende der Kinderkommission verschiedene Expert*innen zum Austausch ein.

161204 hof kinderarmut 021 Kopie 1 Kopie

In der Vorweihnachtszeit lenkte Beate Walter-Rosenheimer den Fokus auf Kinderarmut in Bayern. In Hof ist jedes fünfte Kind von Armut bedroht - daher besuchte die Abgeordnete die oberfränkische Stadt mit einer Aktion.

Zur gestrigen Vereinbarung der bayerischen Staatsregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden zur finanziellen Unterstützung der Kommunen bei der Betreuung von jungen volljährigen Geflüchteten erklärt Beate Walter-Rosenheimer:

Die Abmachung geht wieder einmal an den Bedürfnissen junger Geflüchteter vorbei. Die Bayerische Staatsregierung hat den Kommunen die Übernahme eines kleinen Teils der Kosten bei der Betreuung junger Volljähriger durch die Jugendhilfe zugesagt. Aber: Die pauschale Erstattung von 40 Euro pro Tag und Flüchtling für 2017 ist viel zu wenig und ignoriert den individuellen Hilfebedarf.

Beate Walter-Rosenheimer Bild