Menschenrechte

Frühstück mit Menschenrechtsaktivist*innen aus Honduras. Dort werden Klimaschützer*innen kriminalisiert. Ich bin eingeladen zu diesem Treffen, weil ich schon vor Jahren Fragen an die Bundesregierung zu einer sehr unguten Kooperation der FMG, der Münchner Flughafengesellschaft, mit einem zweifelhaften honduranischem Unternehmer gestellt habe.
Es geht im Land vor allem um Eisenerztagebau bei dem Dorf Guapinol. Es geht um zwei Minen, die mitten im Wasserschutzgebiet eines Nationalparks gebaut werden sollten. Jetzt setzen die Aktivist*innen große Hoffnung in die neue Regierung. #humanrights #menschenrechte #umweltschutz #klimaschutz #Honduras

(bwr)

Russland von einer anderen Seite: Heute früh hatte ich ein Treffen mit indigenen Aktivist*innen aus Russland bzw. der russischen Arktis und der Gesellschaft für bedrohte Völker.

„Für Russland ist die Arktis vor allem Lieferant von Rohstoffen, auf die Belange indigener Völker, auf ihre Lebensgrundlage und ihre Rechte wird kaum Rücksicht genommen. Wehren sie sich, antwortet der Staat mit größter Härte. Rohstoffe wie Öl, Gas, Kohle - aber auch Kobalt, Nickel Palladium in großen Mengen werden nach Deutschland exportiert. Seit dem Machtantritt Putins waren die Repressionen stets massiv, doch seit dem 24. Februar 2022 hat sich die Lage deutlich zugespitzt.

Such a nice sunrise this morning on my way to Brussels. Quel bon level de soleil ce matin. Was für ein schöner Sonnenaufgang heute früh. Blick aus dem Zugfenster.

Ich freu mich auf zwei Arbeitstage in Brüssel zum Thema Unterstützung für Geflüchtete aus der Ukraine, Rechte von Frauen und Rechte von Roma und auf den Austausch mit der Heinrich-Böll-Stiftung und mehreren MdEP-Kolleg*innen. Später mehr.

#berlin #brüssel #bruxelles #eu #🇪🇺 #europa #arbeitstreffen #solidaritätmitderukraine

Zum internationalen Tag der Richterinnen am 10. März erklärt Beate Walter-Rosenheimer, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: 

Der internationale Tag der Richterinnen erinnert einmal mehr an das Schicksal vieler afghanischer Richterinnen und Juristinnen. Seit der Machtübernahme der Taliban am 15. August 2021 wurden viele von ihnen ermordet oder leben in Verstecken in ständiger Angst vor Entdeckung. 

Generell hat sich die Lage von Frauen in Afghanistan dramatisch verschlechtert. Pro Asyl veröffentlichte zum Weltfrauentag am 8. März einen eindringlichen Appell der afghanischen Frauengruppe »United Voice of Women for Peace«. Hier schildern Frauenrechtlerinnen wie bedrohlich und gefährlich die Lebensbedingungen für Frauen unter dem Taliban-Regime sind.  Tötungen, Misshandlungen, Folter, all das wird gegen Frauen eingesetzt, die für eine gleichberechtigte Gesellschaft, für eine demokratische Verfassung, Frieden und Freiheit gekämpft haben (https://www.proasyl.de/wp-content/uploads/Appell-8.-Maerz_final.pdf). 

Heute fand die konstituierende Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe statt und ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Fraktion, die mich gemeinsam mit den beiden Kollegen Max Lucks und Boris Mijatovic als Vollmitglied entsendet hat. Ich freue mich sehr, denn in diesem Ausschuss kann ich meine Herzensthemen internationale Kinderrechte, internationale Frauenrechte und seelische Gesundheit als Menschenrechte voran bringen.

bwr

Wenn Menschen in Not sind muss man helfen!

Gestern ein Trauerspiel im Bundestag. Unser Grüner Antrag, 5000 besonders betroffene Menschen wie Kinder, Schwangere, Kranke aufzunehmen, wurde abgelehnt. Wieviel menschliche Kälte hinter politischem Kalkül. Angstmacherei und Chaos.

Es geht auch anders: viele unserer Kommunen sind bereit, diese Menschen aufzunehmen. #wirhabenplatz

Aus aktuellem Anlass hier einige Fotos aus Griechenland.