Menschenrechte

Herzlichen Glückwunsch an Harsh Mander. Sehr verdient hat er für seinen Einsatz für Menschenrechte in Indien den erstmals verliehenen Menschenrechtspreis der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg erhalten. Ich freu mich sehr! Hier bei einem Besuch in meinem Berliner Büro im August.#menschenrechte #fau #preis #indien #berlin #harshmander

(bwr)

Heute jährt sich die gefälschte Präsidentschaftswahl in Belarus zum zweiten Mal. Aktuell befinden sich mehr als 1200 unschuldige Menschen in politischer Gefangenschaft, weil Sie sich für Freiheit, Demokratie und Rechtstaatlichkeit in ihrem Land eingesetzt haben.

Wir Abgeordnete der Grünen Bundestagsfraktion stehen fest an der Seite der belarussischen Demokratiebewegung und fordern die sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen in Belarus. #FreeThemAll

Ich persönlich habe die Patenschaft für Wolha Klaskouskaya übernommen. Sie ist eine ehemalige Journalistin der "Narodnaya Volya" und wurde am 14. Oktober 2020 in Minsk festgenommen. 

Anlässlich des Europäischen Holocaust Gedenktags am 2. August reiste Beate Walter-Rosenheimer nach Krakau und Auschwitz.
Sie begleitete Dr. Mehmet Daimagüler, den neu eingesetzten Antiziganismus-Beauftragten der Bundesregierung, und nahm an der offiziellen Gedenkveranstaltung in der KZ-Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau teil. Denn der Völkermord durch das NS-Regime, der dort auch an Sinti und Roma begangen wurde, darf nicht in Vergessenheit geraten.

Lesen Sie hier den kompletten Reisebericht.

Im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe ist Beate Walter-Rosenheimer unter anderem für die Rechte der Angehörigen der Rom*nja zuständig. Deren Situation in Südosteuropa ist immer noch oft prekär und häufig geprägt von Diskriminierungserfahrungen und Ausgrenzung.
Um sich ein Bild der Lage zu verschaffen, reiste Beate Walter-Rosenheimer vom 17.. bis 22. Juli 2022 nach Sofia und Bukarest. 

Lesen Sie hier den kompletten Reisebericht.

Gestern haben Beate Walter-Rosenheimer und 83 weitere Abgeordnete des Deutschen Bundestags ein interfraktionelles Statement verfasst und unterzeichnet.
Hintergrund ist die geplante Auslieferung von Julian Assange in die USA, wo ihm bis zu 175 Jahren Haft drohen. Der Gründer von Wikileaks hatte 2010 geheime Dokumente zu den Kriegen im Irak und in Afghanistan veröffentlicht.

Lesen Sie hierdas Statement im Wortlaut.

Der Deutsche Bundestag hat heute das Votum des Petitionsausschusses zur Petition „Anerkennung des Völkermords an den Jesiden“ angenommen. Dazu erklärt Beate Walter-Rosenheimer, Mitglied im Petitionsausschuss und im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:

Jesid*innen haben im August 2014 unerträgliches Leid erfahren. Über 5000 Menschen wurden in der Region Shingal im Nordirak auf grausame Art und Weise ermordet. Jesidische Frauen und Mädchen wurden verschleppt, vergewaltigt und als Sklavinnen verkauft. Sie sind auch heute noch durch die Taten des IS schwer betroffen und traumatisiert. Tausende entführte Frauen und Kinder werden immer noch vermisst.
Deshalb ist es gut und ein wichtiges Zeichen, dass der Bundestag heute der Petition zur Anerkennung des Völkermordes an den Jesid*innen den Weg frei gemacht hat.

Frühstück mit Menschenrechtsaktivist*innen aus Honduras. Dort werden Klimaschützer*innen kriminalisiert. Ich bin eingeladen zu diesem Treffen, weil ich schon vor Jahren Fragen an die Bundesregierung zu einer sehr unguten Kooperation der FMG, der Münchner Flughafengesellschaft, mit einem zweifelhaften honduranischem Unternehmer gestellt habe.
Es geht im Land vor allem um Eisenerztagebau bei dem Dorf Guapinol. Es geht um zwei Minen, die mitten im Wasserschutzgebiet eines Nationalparks gebaut werden sollten. Jetzt setzen die Aktivist*innen große Hoffnung in die neue Regierung. #humanrights #menschenrechte #umweltschutz #klimaschutz #Honduras

(bwr)

Russland von einer anderen Seite: Heute früh hatte ich ein Treffen mit indigenen Aktivist*innen aus Russland bzw. der russischen Arktis und der Gesellschaft für bedrohte Völker.

„Für Russland ist die Arktis vor allem Lieferant von Rohstoffen, auf die Belange indigener Völker, auf ihre Lebensgrundlage und ihre Rechte wird kaum Rücksicht genommen. Wehren sie sich, antwortet der Staat mit größter Härte. Rohstoffe wie Öl, Gas, Kohle - aber auch Kobalt, Nickel Palladium in großen Mengen werden nach Deutschland exportiert. Seit dem Machtantritt Putins waren die Repressionen stets massiv, doch seit dem 24. Februar 2022 hat sich die Lage deutlich zugespitzt.