Demokratie

Bis zur Europawahl veröffentlichen wir hier jeden Freitag ein anders Schlaglicht auf Europa: Menschenrechte, Minderheitenschutz, Klima, freie Presse, reproduktive Rechte - um nur einige Themen zu nennen.

Am 09. Juni findet die Europawahl statt, genauer genommen die Wahl zum Europäischen Parlament. Alle fünf Jahre haben die Bürger*innen der EU ab 16 Jahre die Möglichkeit, über die Zusammensetzung des Europaparlaments neu zu bestimmen. 

Das ist durchaus etwas besonderes, denn dieses Parlament ist weltweit die einzige direkt gewählte transnationale Versammlung, die die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertritt. Insgesamt 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments werden neu gewählt, die sich für die nächsten fünf Jahre um so wichtige Themen wie den Klimawandel, die Bekämpfung von Armut, die Sicherheit Europas oder wirtschaftliche Rahmenbedingungen kümmern. Und natürlich auch um die Erhaltung der Werte der Europäischen Union: Achtung der Menschenrechte, Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit.

Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai erklärt Beate Walter-Rosenheimer, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:

Heute ist internationaler Tag der Pressefreiheit. Die Vereinten Nationen haben ihn vor 30 Jahren deklariert. Leider findet dieses wichtige Thema zu wenig Aufmerksamkeit. Demokratie steht und fällt mit einer freien Presse und umgekehrt.
Pressefreiheit ist ein hohes Gut, ermöglicht sie doch einen Informations- und Meinungsbildungsprozess der Bürgerinnen und Bürger und trägt somit zu einer starken Demokratie bei. Einseitige und limitierte Angebote spielen hingegen Autokraten in die Hände. Deutlich wird dies aktuell am Beispiel Russlands, wo es de facto keine freie Presse mehr gibt. Wo Menschen ihre Meinung nicht frei äußern können, werden auch andere Menschenrechte verletzt.

Auch in diesem Jahr beteiligt sich der Deutsche Bundestag an der Gedenkkampagne „#WeRemember“ des Jüdischen Weltkongresses und der Unesco, der Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation.
Jedes Jahr zum 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, rufen die beiden Organisationen dazu auf, sich an der digitalen Erinnerungsaktion in den sozialen Medien zu beteiligen. Menschen auf der ganzen Welt sind aufgerufen, sich mit einem Plakat mit der Aufschrift „#WeRemember“ zu fotografieren und ihre Bilder in den sozialen Medien zu veröffentlichen.