Bundestag

Heute lud die AG Menschenrechte der Grünen Bundestagsfraktion zusammen mit der Menschenrechtsbeauftragten Luise Amtsberg zu einem Treffen mit den wichtigsten Stakeholdern im Bereich humanitäre Hilfe ein. Vertreterinnen und Vertreter von NGOs, internationalen Organisationen sowie Expertinnen und Experten aus der Zivilgesellschaft kamen zusammen, um aktuelle Herausforderungen und Prioritäten in der humanitären Hilfe zu besprechen.

Die Stakeholder bedankten sich ausdrücklich für die kontinuierliche Unterstützung der Grünen, die sich stets für eine starke humanitäre Hilfe eingesetzt haben. Gleichzeitig äußerten sie große Besorgnis über die geplanten Kürzungen im Haushalt für diesen Bereich. Diese Kürzungen wurden als schwerwiegendes Hindernis angesehen, um den wachsenden humanitären Herausforderungen gerecht zu werden und akute Krisen effizient zu bewältigen.

Heute hatten wir bei der Klausur unseres Fachbereichs 4 der Grünen Bundestagsfraktion die Gelegenheit, mit unserer Außenministerin Annalena Baerbock und unserem Bundesvorsitzenden Omid Nouripour über zentrale außenpolitische Herausforderungen zu diskutieren.

Annalena betonte, wie wichtig es ist, dass unsere Außenpolitik sich an universellen Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit orientiert. Das bildet die Grundlage für eine glaubwürdige und nachhaltige Friedenspolitik.
Omid fügte hinzu: „In Zeiten globaler Krisen müssen wir entschlossen für unsere Werte einstehen.“ Der Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine zeigt, wie zerbrechlich die europäische Friedensordnung ist.
Unsere humanitäre und militärische Unterstützung für die Ukraine ist entscheidend, um Frieden und Freiheit in Europa zu sichern.

Diesen Sommer reiste ich privat durch das Baltikum mit Fähre, Bus und Bahn – drei kleine Länder am Rande Europas, die eine unbeschreibliche Schönheit und eine faszinierende Geschichte in sich tragen. Estland, Lettland und Litauen – oft übersehen, aber voller Überraschungen. Jeder Kilometer war geprägt von malerischen Landschaften, historischen Städten und der Ruhe der Ostseeküste. Vom mittelalterlichen Charme der Altstadt von Tallinn bis zu den weiten Stränden von Jūrmala und den barocken Schätzen von Vilnius – das Baltikum zog mich schnell in seinen Bann. Doch diese Reise war mehr als nur eine visuelle Entdeckungsreise. Es war eine Reise, die den Horizont erweiterte – denn hinter den malerischen Kulissen verstecken sich Geschichten von Widerstand, Solidarität und politischen Kämpfen, die mich tief berührten.

Heute ist der „Europäische Holocaust-Gedenktag für die Roma“ zu Ehren der 500 000 europäischen Roma, die unter Naziherrschaft in Europa ermordet wurden.
„Damit fiel mindestens ein Viertel der damaligen Roma-Bevölkerung dem Holocaust zum Opfer.“
Wir denken an all die Menschen und das unsägliche Leid.
Und leider daran, dass die Diskriminierung von Sinti und Roma weltweit fort besteht und auch wieder zunimmt. Dazu sagen wir nein! „niewiederistjetzt“.  Herzlichen Dank an unseren Antiziganismusbeauftragten Mehmet Gürcan Daimagüler und an unseren bisherigen Europa-Abgeordneten Romeo Franz - stellvertretend für alle, die täglich im Einsatz sind gegen diese Diskriminierung. 🙏🏼💚#niewieder #niewiederistjetzt #Gedenktag

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