Bundestag

Keine Waffen in Kinderhände!

STOPP! Am 12. Februar war wieder Red Hand Day. Über 250 000 Kinder und Jugendliche sind weltweit betroffen. Und fast überall halten sie auch deutsche Waffen in ihren Händen. Ich habe heute Ralf Willinger von Terres des Hommes zu uns in die AG Menschenrechte eingeladen. Wir werden auch über Rüstungsexporte sprechen an Länder, wo Kinder in Konflikten und Kriegen missbraucht werden. Allein 2021 hat die damalige Bundesregierung Rüstungsexporte im Gesamtwert von über 11 Mrd. genehmigt. Ein neuer, trauriger Rekord. Das muss aufhören und uns an mehr als einem Tag im Jahr beschäftigen! #keinewaffeninkinderhände #stopp #terresdeshommes #redhandday #rüstungsexporte

(bwr)

Konstituierende Sitzung des Petitionsausschusses

Und auch der Petitionsausschuss, dem ich in dieser Legislaturperiode als Vollmitglied angehören werde, hat sich heute das erste Mal zur Konstituierung getroffen.

Der Petitionsausschuss ist in unserer demokratischen Grundordnung ein sehr wichtiger Ausschuss, denn alle Bürger*innnen haben die Möglichkeit, Petitionen einzureichen, ohne deshalb Benachteiligungen befürchten zu müssen. Das ist in Artikel 17 unseres Grundgesetzes so verbrieft. Diese Eingaben gehen nach dem Artikel 45 c des Grundgesetzes an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages.

Ich bin gespannt auf diese neue Aufgabe und die Möglichkeit, mich hier direkt um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu kümmern.

Hier mit meinen Kolleginnen aus der Grünen Bundestagsfraktion Corinna Rüffer, Beate Müller-Gemmeke, Swantja Michaelsen und der Vorsitzenden des Ausschusses Martina Stamm-Fibich (SPD).

Ausschuss für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe

Heute fand die konstituierende Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe statt und ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Fraktion, die mich gemeinsam mit den beiden Kollegen Max Lucks und Boris Mijatovic als Vollmitglied entsendet hat. Ich freue mich sehr, denn in diesem Ausschuss kann ich meine Herzensthemen internationale Kinderrechte, internationale Frauenrechte und seelische Gesundheit als Menschenrechte voran bringen.

bwr