Bundestag
Putins Angriffskrieg und seine Folgen für die indigene Bevölkerung Russlands
Zu diesem Thema veranstaltete Beate Walter-Rosenheimer heute zusammen mit ihren Kolleginnen der Ampel-Fraktionen Renata Alt (FDP, Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte) und Derya Türk-Nachbaur (SPD) ein Fachgespräch.
Als Expert*innen waren die Gesellschaft für bedrohte Völker und russische Indigene, die mittlerweile zum größten Teil im Exil leben, eingeladen.
Seit über einem Jahr tobt in der Ukraine ein furchtbarer Krieg. Dieser Krieg hat mittlerweile tausende von Menschen das Leben gekostet, Familien auseinandergerissen, Menschen aus ihrer Heimat vertrieben. Wir alle hier können das jeden Tag in den Medien verfolgen.
Worüber aber kaum gesprochen wird, ist die Situation der indigenen Bevölkerung in Russland, auf die dieser Krieg ebenfalls gravierende und schlimme Auswirkungen hat.
Denn auch in Russland selbst hat sich die Menschenrechtssituation durch das Abgleiten des Landes in eine offene Diktatur dramatisch verschlechtert.
Seit Kriegsbeginn hat sich der Spielraum für Oppositionelle, zivilgesellschaftliche Organisationen und Angehörige der zahlreichen Minderheiten und indigenen Völker Russlands generell dramatisch verkleinert. Indigene Vertreter*innen, die sich für die Rechte ihrer Gemeinschaften einsetzen, werden vom Staat systematisch kriminalisiert.
Zu Besuch in der rumänischen Botschaft - Austausch mit Botschafterin Adriana-Loreta Stănescu
Die rumänische Botschafterin, Adriana-Loreta Stănescu, hatte Beate Walter-Rosenheimer zu einem Austauschtreffen eingeladen, das heute in der Botschaft stattfand.
Eine sehr gute Gelegenheit und schöne Geste, um über Land und Leute ins Gespräch zu kommen. Aus ihrer Einzeldienstreise nach Rumänien und Bulgarien im Juli 2022 hatte Beate Walter-Rosenheimer viele interessante Eindrücke von den osteuropäischen Freundinnen und Freunden mitgenommen.
Hierzulande sind manche Entwicklungen leider immer noch zu wenig bekannt.
Aus rumänischer Sicht etwa war zuletzt die Blockade Österreichs zur Vollanwendung des Schengen-Abkommens ein herbe Enttäuschung, zumal das Land alle Voraussetzung dafür erfüllt.
Aus für fossilen Verbrenner
Die EU hat ein historisches Ergebnis für den Klimaschutz erzielt: In der Europäischen Union dürfen ab 2035 nur noch klimaneutrale Neuwagen neu zugelassen werden. Der Gesamtausstoß neuer Pkw muss bis dahin auf null gesenkt werden.
