Liebe Freund*innen, liebe Unterstützer*innen und liebe Wegbegleiter*innen,
am 25. März konstituiert sich der neue Bundestag, die 21. Legislatur beginnt und damit endet meine Zeit als MdB. Nach 13 Jahren als eure Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Fürstenfeldbruck/ Dachau ist es an der Zeit, mich von euch zu verabschieden. Das fällt mir nicht ganz leicht, weil diese Jahre geprägt waren von wirklich spannenden politischen Aufgaben, herzlichen Begegnungen und einer wunderbaren Zusammenarbeit mit euch allen.
Ich blicke mit großer Dankbarkeit auf die vielen Jahre zurück, in denen ihr mich auf diesem Weg begleitet und unterstützt habt – durch alle politischen Höhen und Tiefen. Gemeinsam haben wir viel bewegt, diskutiert, gestritten, uns geärgert, getrauert, uns motiviert, Niederlagen eingesteckt und Erfolge gefeiert. Es war mir eine Ehre und eine Freude, unsere Region als erste grüne Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis in Berlin zu vertreten und dabei immer eng mit den Kreisvorsitzenden, den Ortsverbänden, den Landtagsabgeordneten und euch allen verbunden zu bleiben.
Meine politische Reise begann im Landkreis Fürstenfeldbruck, genau genommen in Germering, wo ich 21 Jahre lang mit meinen fünf Kindern lebte. Anfang 2003 wurde ich Sprecherin des Ortsverbands und Kreisvorsitzende, 2008 dann Kreisrätin. Im Kreistag war ich Referentin für Gleichstellung. Diese langjährige kommunalpolitische Arbeit hat mich geprägt und meine tiefe Verbindung zur lokalen Politik gefestigt, eine Erfahrung, die mich auch während meiner Zeit als MdB stets begleitet hat. Das war eine sehr bereichernde und spannende Zeit und für mich eine wunderbare Gelegenheit, mein grünes Herz ehrenamtlich auszuleben. Wir verzeichneten damals einen großen Mitgliederzuwachs, es gab eine größere Professionalisierung der Partei und vor allem ein über Jahre hinweg freundschaft-liches Verhältnis zu so vielen von euch. Es war einfach toll, euch zu treffen.
Dann führte mich diese politische Reise weiter über mein ehrenamtliches Engagement auf Landesebene, als Parteirätin, als Sprecherin der LAG Frauen und später als jahrelange Sprecherin der LAG Wirtschaft, wo mein Anliegen, mehr Frauen für Wirtschaftspolitik zu gewinnen, sehr erfolgreich war. Auch in den LAGen Queerpolitik, Migration und Ökologie/Tierschutz war ich lang aktiv.
Zu dieser Zeit gab es keinen Bezirksverband Oberbayern. Ich habe in meiner Zeit als Kreisvorsitzende in FFB die Vernetzung der Kreisverbände in der Region 14 aktiv vorangetrieben. Und so lernte ich auch den Kreisverband Dachau mit all seinen Ortsverbänden und Mitgliedern kennen und schätzen. Gemeinsam haben wir dafür gesorgt, dass grün wächst!
Meine politische Reise in Berlin begann im Bereich Wirtschaft als Obfrau im "Ausschuss für Wirtschaft und Technologie". Anschließend war ich acht Jahre lang in den "Ausschüssen für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung" sowie für "Familie, Senioren, Frauen und Jugend" tätig. Zudem war ich während dieser Zeit jugendpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion und habe mich intensiv für die Belange junger Menschen eingesetzt. Ein großer Erfolg war mein Einsatz für Kinder aus psychisch kranken Familien. In einer interfraktionellen Arbeitsgruppe haben wir uns erfolgreich dafür eingesetzt, dass deren besondere Bedürfnisse stärker in den Blick genommen werden, unter anderem durch Verbesserungen in der Beratung und Unterstützung für betroffene Familien. Ich habe mich zudem in der "Kinderkommission des Deutschen Bundestages" engagiert, wo ich turnusgemäß mehrfach den Vorsitz innehatte. Zudem übernahm ich die Rolle der Obfrau für die Grünen in der "Enquete-Kommission ‚Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt‘". Maßgeblich war ich auch beteiligt an der Umsetzung eines Weiterbildungsgesetzes.
In der letzten Legislaturperiode lag mein Schwerpunkt schließlich in der Menschenrechtspolitik. Besonders am Herzen lag mir der Einsatz für die Rechte von Roma und Sinti in Europa sowie die Menschenrechtslage in Indien. Ein zentrales Anliegen war zudem die Unterstützung inhaftierter Frauen in Belarus, für die ich Patenschaften übernommen habe, sowie mein kontinuierlicher Einsatz für die Freilassung von Wladimir Kara-Mursa, in engem Austausch mit seiner Mutter. Ein weiteres wichtiges Anliegen war mir die bessere finanzielle Ausstattung der "Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter", um ihre wichtige Arbeit zu stärken.
Diese Arbeit führte mich auf spannende Reisen, auf denen ich inspirierende und beeindruckende Menschenrechtsaktivist*innen in Rumänien, Bulgarien und Indien kennenlernen durfte. Doch Menschenrechte beginnen vor Ort: Deshalb habe ich mich auch im Wahlkreis stets für diejenigen engagiert, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen, und aktiv verfolgt, wie es den Menschen geht, die Unterstützung brauchen.
So habe ich mich in den beiden Landkreisen FFB und DAH immer wieder mit Helfer*innenkreisen ausgetauscht, habe versucht, die Landräte für eine humane Flüchtlingspolitik zu gewinnen, habe mich über die Arbeit von Verbänden in der Asylpolitik informiert und zahlreiche Unterkünfte und Ankerzentren -auch in ganz Bayern- besucht. Die Umsetzung der Istanbul Konvention gerade bei uns hier in Deutschland war mir ein wichtiges Anliegen und ich stand immer in Kontakt mit unseren Frauenhäusern.
Daneben gab es auch immer Kontakt zu allen möglichen Einrichtungen, Initiativen und Vereinen. Zahlreiche Besuche bei Unternehmen, auf Bauernhöfen und bei Einrichtungen sind ein Ausdruck davon. Polizei, Feuerwehren, THW, Tafeln, Ein-Welt-Läden, Tierheime, Caritas, Schulen, Bürgerinitiativen, Stadtwerke – die Liste ließe sich unendlich fortsetzen.
Immer dabei bei meiner Arbeit im Wahlkreis war meine Büroleiterin für Bayern, Helga Stieglmeier. Ich danke ihr für ihre 12-jährige großartige Unterstützung. Ohne Helga wäre das so nicht möglich gewesen. Sie hat sich um die Termine gekümmert, mich begleitet, sich mit euch abgesprochen. Viele von euch kennen Helga auch als Begleitung in Berlin bei meinen politischen Informationsfahrten. Sie war eure Ansprechpartnerin und manchmal auch euer Kummerkasten, eure Unterstützung und eure erfahrene Beraterin. Gemeinsam haben wir spannende, anstrengende, inspirierende und auch lustige Besuche und Veranstaltungen im Wahlkreis und in ganz Bayern erlebt. 1000 Dank für alles, liebe Helga!
Und natürlich bedanke ich mich an dieser Stelle auch ganz herzlich bei meinem Berliner Team und insbesondere bei meiner langjährigen Büroleiterin Julia Frederking, die mich all die Jahre durch die Höhen und Tiefen begleitet hat und die viele von euch auch kennen. Ohne Helga und Julia wär alles nicht so gut gelaufen - wir waren ein starkes Frauenteam!
Ich gehe mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Lachend, weil meine Entscheidung wohlüberlegt und selbstbestimmt ist. Weinend, weil mir der Abschied von euch und der Region, die mir so ans Herz gewachsen ist, nicht leichtfällt. Ich freue mich darauf, mich nun wieder meiner Profession als Psycholog*in zu widmen und meiner Leidenschaft fürs Reisen und meiner Filmliebe im Kino nachzugehen oder mal wieder in Ruhe ein Buch zu lesen, das nicht politisch und keine Fachlektüre ist. Auch wenn ich den Wahlkreis Dachau-Fürstenfeldbruck nun verlasse, bleibt mein grünes Herz aktiv: ich werde mich sicher künftig wieder ehrenamtlich bei den Grünen engagieren und freue mich darauf, weiterhin Teil unserer politischen grünen Familie zu sein. Wir sehen uns also sicher wieder – darauf freue ich mich schon jetzt sehr!
Ich danke euch allen von Herzen für eure Begleitung auf diesem Weg. Für das Vertrauen, das ihr mir entgegengebracht habt, für die vielen offenen Gespräche und die beständige Unterstützung.
Ich wünsche euch allen viel Erfolg, Kraft und Freude bei all den Herausforderungen, die vor uns liegen. Bleibt engagiert, bleibt kritisch, bleibt grün!
Herzliche Grüße, die besten Wünsche für euch als Grüne vor Ort und hoffentlich bis bald
Eure Bundesbeate :-)