Grüner Austausch für die Interessen und Anliegen von Kindern und Jugendlichen.

Heute besuchte die Kinderkommission des Bayerischen Landtags die Kinderkommission in Berlin zum Erfahrungsaustausch.

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Die Kinderkommission des Deutschen Bundestags feiert dieses Jahr bereits ihren 27. Geburtstag. Die bayerische Kinderkommission ist dagegen noch sehr jung, es gibt sie erst seit 2009. Allerdings hat Bayern als einziges Land eine eigene Kiko, so dass ein Besuch bei der älteren Schwester in Hinblick auf Erfahrungsaustausch, Situationsbesprechung sowie Handlungsbedarf durchaus viel Sinn macht.
Am Rande der Sitzung verabredeten Beate Walter-Rosenheimer und ihre bayerische Grünen Kollegin Gisela Sengl, mehrere gemeinsame Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche in Bayern.

Beate Walter-Rosenheimer übernimmt im November 2016 den Vorsitz der Kinderkommission des Deutschen Bundestags und hat sich mehrere Schwerpunktthemen auf die Agenda gesetzt. Wichtig findet sie zum Beispiel die Situation von psychisch kranken Kindern. Hier gibt es großen Handlungsbedarf. „Ich möchte, dass sich die Versorgungssituation verbessert, das ist absolut dringend, gerade auf dem Land. Außerdem muss das Thema endlich in die Köpfe und raus aus dem Tabubereich. Deshalb sind Veranstaltungen so wichtig. Ich freue mich auf die Projekte mit Gisela Sengl in Bayern."

Damit wollen die beiden Politikerinnen Aufmerksamkeit gewinnen und die gesellschaftliche Aufmerksamkeit auf Themen richten, die bisher noch nicht im Fokus der Öffentlichkeit stehen, für Kinder und Jugendliche aber Verbesserungen bringen.

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Foto: Bundesregierung / Guido Bergmann

Die Kinderkommission tagte heute nicht in einem Ausschusssaal des Deutschen Bundestags, sie hatte einen Termin mit dem Bundespräsidenten und seiner Lebensgefährtin. 
Herr Gauck hatte die Mitglieder der Kiko eingeladen um sich über Themen wie Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz, Einsetzung einer Ombudsperson für Kinder, junge Flüchtlinge und Jugend und Rechtsextremismus zu informieren und auzutauschen.

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Stellungnahme der Kinderkommission des Deutschen Bundestages

Angesichts der Situation, dass aufgrund der dramatischen Lage in einigen Ländern immer mehr unbegleitete jugendliche Flüchtlinge nach Deutschland kommen, hat die Kinderkommission am 4. Februar 2015 ein öffentliches Expertengespräch veranstaltet. Ziel war, sich von ExpertInnen und einem jungen Flüchtling ein konkretes Bild der Lage geben zu lassen und dazu eine Stellungnahme zu erarbeiten.

Beate Walter-Rosenheimer ist das von der Bundestagsfraktion entsandte Grüne Mitglied der Kinderkommission. Zusammen mit ihren KollegInnen der drei anderen Fraktionen hat sie die Stellungnahme herausgegeben.

Diese ist auch vor dem Hintergrund des anstehenden Gesetzgebungsverfahrens zur „Aufnahmeverpflichtung der Länder zur Ermöglichung eines am Kindeswohl ausgerichteten landesinternen und bundesweiten Verteilungsverfahrens“ als Anregung und Forderungskatalog zu verstehen. 

Bei allen die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge betreffenden Entscheidungen muss in jedem Falle das Kindeswohl („the best-interests of the child“) als Maßstab dienen. Der Schutz der heimatlosen Kinder und Jugendlichen, die oft eine monatelange Flucht hinter sich haben ist für die Kinderkommission absolut vorrangig.

Lesen Sie hier die Stellungnahme in voller Länge

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