Deutscher Bundestag

gesundheitssys facebook event1Meine Bundestagskollegin Maria Klein-Schmeink, gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion war die Expertin für meine Veranstaltung "Gesundheitssystem auf der Intensivstation aus meiner Reihe Sach- und Fachegespräche:

Nichts wird in diesen Tagen in den sozialen Netzwerken mehr diskutiert als die Verfügbarkeit von Intensivpflegeplätzen. Dabei sind weniger die Plätze das Problem als der Mangel an Fachpflegekräften. Bis zur Fachpflegekraft für Intensiv- und Anästhesiemedizin braucht man nicht weniger als sieben Jahre. Die Verweildauer in einem der Berufsbilder der Pflege beträgt jedoch im Schnitt gerade mal acht Jahre. Das Problem ist alles andere als neu.

Vor allem die schlechten Arbeitsbedingungen, die schwierige Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die enorme Belastung treiben die Menschen, ganz überwiegend Frauen, in andere Jobs.

„Wir sind viel mehr auf Intensivstation mit unserem Gesundheitssystem als gedacht“ so meine liebe Kollegin Maria Klein-Schmeinck, gesundheitspolitische Sprecherin unserer Grünen Bundestagsfraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende. „Wir haben viel Zeit verstreichen lassen“.

In meinem Wahlkreis Dachau drohen aktuell über 2000 Beschäftigten von MAN Massenentlassungen. In meinen Gesprächen mit dem Betriebsrat wurde klar: Die Mitarbeiter*innen müssen frühzeitig beteiligt werden, es muss Qualifizierungsmaßnahmen für Berufe der Zukunft geben. Die Beschäftigten, die heute aus kurzsichtigen Überlegungen entlassen werden, fehlen morgen. So sind deutsche Unternehmen nicht wettbewerbsfähig. Daher frage ich die Bundesregierung:

Unterstützt die Bundesregierung deutsche Unternehmen und wenn ja, wie, damit sie den ökologischen Transformationsprozess und den digitalen Wandel gut schaffen, das Klimaziel 2050 eingehalten werden kann und Auslagerungen der Produktion ins Ausland — und damit die Entlassung von Mitarbeitenden vor Ort verhindert werden?

Spätestens seit Beginn der Corona-Pandemie blühen die Verschwörungstheorien. Gerade im Internet kursieren wilde Gerüchte und Spakulationen beispielsweise über Weltverschwörungen und Impfzwang. Maskentragen wird als Schikane und Beraubung demokratischer Grundrechte abgelehnt.

Nun wurde in einigen Medien berichtet, dass bereits die Jüngsten in Kinder- und Jugendchats von Messengerdiensten durch Corona-Leugner infiltriert werden sollen. Das darf nicht sein, gerade vor dem Hintergrund, dass auch das Bundesamt für Verfassungsschutz vor zunehmender Radikalisierung von Menschen in den Filterblasen des Internets warnt.
Hat die Bundesregierung das auf dem Schirm? Was tut sie dagegen? Genau das möchte ich wissen und habe dazu eine Frage gestellt.

Beate Walter-Rosenheimer Bild