Deutscher Bundestag

Dienstag, 29.3.
Morgens Anreise mit dem Zug.
Bereits im Zug ergab sich die Möglichkeit intensiver politischer Gespräche mit Romeo Franz MdEP , hauptsächlich über politische Rechte von Sinti und Roma.277562071 10217173563850677 8126005052462451558 n

Nach der Ankunft im Hotel ging es sofort weiter ins EU-Parlament. Im Abgeordnetenrestaurant trafen wir Dr. Pierrette Herzberger-Fofana MdEP. Gesprächsinhalte waren Frauenrechte global und in Afrika, wofür sich Pierrette Herzberger-Fofana unermüdlich seit Jahren einsetzt.

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Geplant ist ein regelmäßiger Austausch der beiden Abgeordneten zu diesen Themen und speziell Frauenrechte in Afrika, angedacht ist eine gemeinsame Reise in den Senegal und Westafrika. Beate Walter-Rosenheimer ist stellvertretende Vorsitzende der Parlamentariergruppe Westafrika, daraus ergeben sich viele Anknüpfungspunkte. Im Senegal ist geplant, Kontakt zu Charles M. Huber, Ex-MdB aufzunehmen. Charles M. Huber lebt heute dort und engagiert sich für viele soziale Projekte.

Schwerpunkte des Gesprächs waren dann Alltagsrassismus, hier und weltweit, da konnte Abgeordnete Dr. Pierrette Herzberger-Fofana viel aus ihrem eigenen Leben berichten. Ein weiterer Schwerpunkt war auch das Thema Beschneidungen, dazu veröffentlicht Pierrette Herzberger-Fofana in Kürze ein Buch.

Darüber hinaus bat Pierette Herzberger-Fofana Beate, mit dem OB von Dachau zu prüfen, ob die Möglichkeit einer Städtepartnerschaft zwischen Dachau und der Insel Gorée besteht. Pierrette Herzberger-Fofana hat sich schon intensiv bemüht, Erlangen dafür zu gewinnen, leider ohne Erfolg. Beate Walter-Rosenheimer wird dazu das Gespräch mit Florian Hartmann, dem Dachauer OB suchen.
Eine Partnerschaft mit der Stadt Dachau wäre passend, da von dieser Insel historisch Sklaven nach Amerika verschifft wurden und drei Menschen davon in Dachau im KZ waren.

Nächster Gesprächstermin war mit Romeo Franz MdEP. Der Austausch über Situation Sinti und Roma, der bereits im Zug begann, wurde fortgesetzt. Auch die aktuelle Situation der Roma in der Ukraine bzw. geflüchteter Roma wurde besprochen. Dabei wurde der Besuch einer Unterkunft für Geflüchtete in München Riem beschlossen, in der viele Roma untergebracht sind, da es zu rassistischer Berichterstattung über Roma in der BILD gekommen war. Dieser Besuch fand mittlerweile statt.

Auch hier ist geplant, in regelmäßigem Austausch zu bleiben und eine gemeinsame Bulgarienreise ist angedacht.

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Am frühen Abend trafen wir dann Erik Marquardt MdEP. Seine Schwerpunkte sind Flucht, Migration und Menschenrechte. Hier ergeben sich viele Anknüpfungspunkte für gemeinsame politische Arbeit und ein regelmäßiger Austausch ist auch hier geplant. Erste Überlegung ist eine gemeinsame Reise an die Grenze der Ukraine und ein Flüchtlingslager in einem Nachbarstaat.

Bei einem gemeinsamen Abendessen mit Romeo Franz und Erik Marquardt wurde weiter über gemeinsame Themen und Kooperationsmöglichkeiten gesprochen.

Mittwoch, 30.3.

Am frühen Morgen waren wir in der Heinrich-Böll-Stiftung in der Rue du Luxembourg 47-51 zum Frühstück eingeladen. Zora Siebert und Eva van de Rakt freuten sich sehr über den Besuch von Beate Walter-Rosenheimer. Zora Siebert ist Mitglied im European Feminist Platform und Head of EU Democracy & Digital Policy Programm der HBS und Eva van de Rakt ist Büroleitung der HBS in Brüssel.

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Schwerpunktthema war hier globaler Feminismus, speziell auch ältere Frauen, Heinrich-Böll-Stiftung begreift Feminismus intersektional. Eva van de Rakt macht Empowerment für Roma (auch ein guter Anknüpfungspunkt in der Zusammenarbeit mit Romeo Franz).

Sie empfehlen, bei allen Auslandsreisen von Beate immer die HBS zu kontaktieren, dort wird gerne Programm erarbeitet und Kontakte können hergestellt werden.

Mögliche gemeinsame Projekte: Fachgespräch in der Heinrich-Böll-Stiftung und/oder Studio Parlament.

Dankenswerterweise stellte die HBS dann für Beate den Meeting-Raum zur Verfügung, so dass sie sich in den Runden Tisch zum Thema Asyl des Landratsamtes Dachau per Videokonferenz einwählen konnte. Dieser Termin war vom LRA Dachau und Landrat Löwl sehr kurzfristig angesetzt worden. Beate Walter-Rosenheimer wollte wegen der Brisanz des Themas auch aus Brüssel zugeschaltet werden. Die Kritik am LRA Dachau von Helfer*innen reißt nicht ab, speziell beim Thema Abschiebungen. Beate Walter-Rosenheimer konnte hier die Möglichkeiten des Chancenaufenthaltsrechts und den Ermessensspielraum des Landrats erläutern.

280371378 580686043321196 7134880590660000414 nDas Regierungsviertel, der Königspalast, der Grand Place, Manneken Pis und die unterschiedlichen Stadtviertel - Brüssel ist jeder Hinsicht eine bunte, sehr vielfältige Stadt, deren entspannte, aber auch quirlige Stimmung uns gut gefallen hat.

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Das europäische Parlament passt da gut dazu! Bei einer Stadtführung am Nachmittag konnten wir viele Eindrücke von Brüssel mitnehmen. Und natürlich durften hier auch die kulinarischen Höhepunkte Brüssels nicht fehlen: Pommes und Waffeln!

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Am nächsten Morgen ging es dann mit dem Zug wieder zurück in die bayerische Heimat – vollgepackt mit vielen Projekten und Ideen für die politische Arbeit!

(hs)

Beate Walter-Rosenheimer Bild