Deutscher Bundestag

Bei dieser Veranstaltung aus meiner Reihe Sach- und Fachgespräche ging es um das Grüne Grundeinkommen. Mit meinem Kollegen Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, der arbeitsmarktpolitischer Sprecher unserer Bundestagsfraktion ist, hatte ich einen kompetenten Experten als Gast.

Was macht ein Leben in Würde und Selbstbestimmung in unserer Gesellschaft aus? Ganz klar: Teilhabe! Wie können wir die allen Menschen ermöglichen? Das System aus Bevormundung, Sanktionen und viel zu geringen Regelsätzen drängt Betroffene an den Rand der Gesellschaft. Hartz 4 hat nichts zu tun mit Wertschätzung und Ermutigung und es zeigt den Empfänger*innen einiges, aber sicherlich nicht, dass sie ein gleichwertiger Teil der Gesellschaft sind. "Zum Leben zu wenig und zum Sterben zu viel": Armut frisst sich in die Seele und nimmt den Menschen Freude, Antrieb und Ziele. Was für ein fatales Signal an die Kinder, die in armen Familien aufwachsen! Sanktionsfreiheit und deutlich höhere Regelsätze allein können hier allerdings nicht der große Wurf sein: das Signal bleibt dasselbe und die verdeckte Armut lindern sie nicht.


Wir wollen auch die nicht zurücklassen, die aus Scham oder schlicht weil sie es allein nicht schaffen, den Weg zum Amt nicht finden. Doch wie erreichen wir all diese Menschen und wie schaffen wir es, die klaffende Schere zwischen Armut und Wohlstand zu schließen und die immer dünner werdende Gruppe "Mittelstand" zu stärken? Wie können wir Wohlstand gerechter verteilen, nämlich von oben nach unten?
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Ein Weg könnte zum Beispiel eine Grundsicherung für alle Mitglieder der Gesellschaft sein, automatisch monatlich ausbezahlt. Diese könnte dann über ein vereinfachtes Lohnsteuersystem verrechnet werden. Denen ohne oder mit geringem Einkommen bliebe so am Ende ein sattes Plus im Portemonnaie, während Spitzenverdiener*innen mehr betragen müssten.

Das würde auf einen Schlag mit Bevormundung und Sanktionierung Schluss machen und wirklich bei allen ankommen.
Zusätzlich gab Wolfgang uns noch einen Überblick über den Stand der Diskussionen zum bedingungslosen Grundeinkommen.

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In unserem neuen Grundsatzprogramm haben wir Grüne uns dazu verpflichtet, mit Hochdruck über gerechte Lösungen nachzudenken und Wege zur Teilhabe für Alle zu erarbeiten.

Unsere Forderung nach einer Kindergrundsicherung für einen guten und gerechten Start in die Zukunft bleiben davon selbstverständlich unangetastet.
(BWR)

Beate Walter-Rosenheimer Bild